Bürgerbeteiligungshaushalt 2009: Rechenschaft
Nach Abschluss der Konsultationsphase wurden die eingereichten Vorschläge dem Stadtrat zur Sichtung vorgelegt und seitens der Verwaltung zumeist fachlich bewertet. Insgesamt 14 der 77 eingegangenen Anregungen wurden von den Stadtratsfraktionen jeweils als Antrag in die Haushaltsdebatte eingebracht.
Eine Mehrheit aller Fraktionen fanden zehn Anträge (davon vier in Form eines Sammelantrages zum Thema Radverkehr), weitere drei Anträge wurden mit einem Prüfauftrag versehen und lediglich ein zur Diskussion gestellter Vorschlag fand keine Mehrheit.
Besonders wichtig erschien den Bürgerinnen und Bürgern auch in diesem Jahr die Geh- und Radwegsituation. Die Anregungen, an verschiedenen Stellen wichtige Radwege einzurichten (z. B. Nordhäuser Straße oder z. B. den allgemeinen Zustand der Gehwege zu verbessern, wurden von den vier Stadtratsfraktionen aufgenommen. Ebenso wurde die Erarbeitung einer Konzeption zur Erstellung von Radstreifen und zur Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr beschlossen. Diese Punkte wurden insgesamt weitgehend zusammenfasst im Rahmen des Haushaltsänderungsantrages zur Aufstockung der Mittel zur Verbesserung der Geh- und Radwege auf 400.000 Euro.
Die Anregung eines Bürgers ein Energiekonzept für Erfurt zu erarbeiten ist - wie längerfristig beabsichtigt - im Aufgabenspektrum der im Frühjahr 2009 besetzten Stelle des Klimakoordinators mit verankert worden.
Positiv aufgenommen und mit einem Prüfauftrag an die Verwaltung versehen wurde die Anregung einer Bürgerin, die ehemalige und nicht mehr genutzte Zahnklinik in der Nordhäuser Straße zu einem Studentenwohnheim in direkter Nähe zur Universität im Sinne kurzer Wege und eines geringeren Verkehrsaufkommens zwischen Studien- und Wohnort umzubauen. Die Prüfung des Vorschlages durch Universität und das Land Thüringen ergab, dass dies nicht zu realisieren ist.
Ebenfalls konnten zu beiden vom Stadtrat beschlossenen Prüfaufträge zur intensiveren Förderung junger, freischaffender Künstler mittels ihnen zur Verfügung zu stellender Räumlichkeiten und zur Einrichtung eines Manufakturenhauses als Werk-, Ausstellungs- und Verkaufsstätte bisher keine Finanzierungsmöglichkeiten gefunden werden.