Bürgerbeteiligungshaushalt 2008: Rechenschaft

Nach Beschluss des Haushaltes im Dezember 2007 will der Stadtrat im Frühjahr 2008 darüber Rechenschaft ablegen, welche Vorschläge Mehrheiten gefunden haben und in den Haushalt 2008 aufgenommen werden konnten, beziehungsweise welche nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt realisierbar sind.

Erste Vorschläge zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2008 wurden beachtet!

In der Haushaltsdebatte zum Haushaltsjahr 2008 haben die Fraktionen des Erfurter Stadtrates Vorschläge aus dem Beteiligungsprozess aufgegriffen, diskutiert und in einigen Fällen mehrheitlich beschlossen. Das heißt: Die Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft überzeugten und wurden durch den Stadtrat bei seiner Entscheidungsfindung herangezogen - ein neuer Akt demokratischen Handelns und Erhöhung der Mitwirkung der Bevölkerung.

Mit den Anregungen wurde folgendermaßen umgegangen:

Integration in Haushaltspositionen und somit Beschluss im Kontext zu anderen Fragestellungen
Ergänzung von bereits geplanten und finanziell untersetzten Maßnahmen
Verweisung in die Fachämter zur Prüfung der Machbarkeit und Feststellung der Vereinbarkeit mit Satzungen und Gesetzen

Einige Vorschläge wurden beraten, bei denen eine Realisierung größere Finanzmittel notwendig gemacht hätten, so dass hier für den Fall eines positiven Votums eine mittelfristige Vorplanung von Haushaltsmitteln erforderlich ist.

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