Bürgerbeteiligung – Erfurter Modell

Anlass

Seit etwa einem Jahr sind Akteurinnen und Akteure in der Landeshauptstadt Erfurt im Gespräch, um Verbesserungen hinsichtlich der Bürgerbeteiligung an städtischen Vorhaben zu schaffen. Es soll eine neue Beteiligungskultur des Miteinanders von Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft entstehen.

Ziel ist das gemeinsame Definieren und Festlegen verbindlicher, guter Standards in der zukünftigen Bürgerbeteiligung, um Erfurt gemeinsam ökologisch, sozial und ökonomisch, ausgewogen voranzubringen und transparent für alle zu gestalten. Diese Standards für Bürgerbeteiligung sollen durch den Stadtrat in Leitlinien für eine neue Bürgerbeteiligungskultur festgeschrieben werden.

Die Leitlinien sollen das Handeln von Verwaltung und Politik für die Bürgerinnen und Bürger in Erfurt nachvollziehbarer und verlässlicher machen. Gerade dort, wo es um die Zukunftsfähigkeit der Stadt als Gesellschaft geht, können, wollen und sollen Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche, ihr Wissen und – wenn möglich – auch ihre Unterstützung in der Umsetzung einbringen.

Rolle und Zusammensetzung Trialog

Um dieses große Vorhaben auf den Weg zu bringen, wurde im Juni 2015 ein Trialog aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen, Kommunalpolitik und Stadtverwaltung eingerichtet. In regelmäßigen Arbeitstreffen werden im Trialog die Inhalte und Inhalte der Leitlinien für eine neue Beteiligungskultur diskutiert.

Der Trialog besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiativen, Kommunalpolitik und Stadtverwaltung.

Die Bürgerinitiativen benannten als ihre Vertreter/-in: Frau Julia Hurlbeck (Bürgerinitiative Stadtbäume statt Leerräume), Herrn Thomas Koch (BürgerStiftung Erfurt) und Herrn Robert Bednarsky (BUND KV Erfurt).

Die Kommunalpolitik wird vertreten durch je ein/e Vertreter/-in der Stadtratsfraktionen: Frau Marion Walsmann (CDU), Herr Dr. Reinhard Duddek (Die Linke), Herr Daniel Stassny (Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten), Herr Prof. Dr. Alexander Thumfart (Bündnis 90/Die Grünen), Herr Dr. Urs Warweg (SPD).

Die Verwaltung wird vertreten durch Frau Kathrin Hoyer (Beigeordnete Dezernat Wirtschaft und Umwelt), Frau Sylvia Hoyer (Leiterin Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement) und Herrn Alexander Hilge (Beigeordneter Dezernat Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften).

In Sachen neue Wege für Bürgerbeteiligung berät den Trialog Herr Peter Städter vom Verein "Mehr Demokratie e. V.".

Nachdem im Trialog ein erster Entwurf der Leitlinien für Erfurt erarbeitet wurde, war es wichtig, dass die weitere Diskussion mit einem größeren Kreis von interessierten Bürgerinnen und Bürgern in stattfindet. Daher fand im November 2015 eine Zukunftswerkstatt statt, in der erste Grundsätze für Leitlinien einer neuen Beteiligungskultur vorgestellt und diskutiert wurden.

Allen Beteiligten sagen die Organisatoren recht vielen Dank für das zahlreiche Erscheinen und die vielen neuen Blickweisen zum Thema "Bürgerbeteiligung", die sie im Rahmen der  Zukunftswerkstatt am 07.11.2015 in der Aula des Albert-Schweitzer-Gymnasiums eingebracht haben.

Ziel und Aufgabenstellung der Zukunftswerkstatt

Ziel: Einholen eines Stimmungs- und Meinungsbild aus der Bürgerschaft zum 1. Entwurf der Leitlinien für eine „Neue Bürgerbeteiligungskultur“ in Erfurt

• Einige Fragen, über die wir mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren wollen:
  • Wie können wir dafür sorgen, dass die „Neue Bürgerbeteiligung“ in der Stadt Erfurt zuverlässig funktioniert?
  • Wie können wir gemeinsam erreichen, dass die Beteiligungsprozesse in der Stadt Erfurt eine klare Verbindlichkeit erhalten?
  • Wie schaffen wir Transparenz und eine Nachvollziehbarkeit der Entscheidungswege?
  • Wie beziehen wir auch die Bürgerinnen und Bürger mit ein, die wir bisher nicht erreichen?
• Die große Aufgabe: Es soll sowohl eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Beteiligungssituation in Erfurt als auch eine Diskussion über bessere Verfahren und Strukturen der zukünftigen „kooperativen Beteiligung“ geben.

Die Zukunftswerkstatt war methodisch als World-Café konzipiert. Das heißt, an sechs Thementischen wurde zu den unterschiedlichen Fragestellungen und insbesondere zu wichtigsten, neuen Bausteinen der neuen Beteiligungskultur diskutiert, Kritik geübt und neue Ideen eingebracht. Für jeden dieser Tische gab es eine/n Gastgeber/-in, welche/-r zunächst das Thema vorstellte und die anschließende Diskussion moderierte. Die Teilnehmer/-innen hatten nach einer Pause die Möglichkeit, an einen anderen Tisch zu wechseln. Die Anregungen, Ideen und offenen Fragen wurden auf einer Pinnwand festgehalten und am Ende der Zukunftswerkstatt vorgestellt. Die Gesamtmoderation der Zukunftswerkstatt hatte das Büro Blau aus Berlin. Das Büro Blau hat bereits den Bürgerbeteiligungsprozess in der Stadt Potsdam moderiert und diese guten Erfahrungen mit eingebracht. Potsdam gehört zu den Vorreitern für neue Formen der Bürgerbeteiligung in Deutschland.

Grundsätzlich werden mit den Leitlinien für eine neue Beteiligungskultur folgende Ziele verfolgt:

1. Bürgerinnen und Bürger wirken mit.
2. Informationen über Vorhaben und Planungen erfolgen frühzeitig und verständlich.
3. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv einbringen.
4. Kinder und Jugendliche sind altersangemessen einbezogen.
5. Es wird mit unterschiedlichen Methoden und auf unterschiedlichen Wegen beteiligt.
6. Zeit, Geld und Verhältnis von Kosten und Nutzen werden beachtet.
7. Entscheidungen sind nachvollziehbar.

Auf den nachfolgenden Seiten erhalten Sie einen Überblick über die Diskussion an den sechs Thementischen:

Im Trialog am 23.11.2015 wurden die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt vorgestellt und diskutiert. Im Ergebnis haben sich die Mitglieder des Trialoges darauf verständigt, dass bis zum nächsten Treffen im Februar 2016 von der Stadtverwaltung eine Vorhabenliste beispielhaft erstellt wird, um in einem ersten Schritt der Umsetzung der Leitlinien für eine neue Erfurter Beteiligungskultur das Verfahren zu erproben. Die Vorhabenliste dient dazu, die Bürgerschaft frühzeitig über städtische Planungen und Vorhaben zu informieren. Diese wird im Internet nach Festlegung durch den Stadtrat veröffentlicht. Dabei kommt es zunächst nicht auf Vollständigkeit an. Die Vorhabenliste kann jederzeit ergänzt werden.