Gewerbesteuervorauszahlungs- und Hundesteuerbescheide 2015
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Satzung über die Erhebung der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt vom 22.12.2011 behält ihre Gültigkeit.
Die am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Satzung über die Erhebung der Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt vom 22.12.2011 behält ihre Gültigkeit.
Gestern fand in der Regelschule Stotternheim die 4. Ortsteilveranstaltung zum Bürgerbeteiligungshaushalt statt. Die anwesenden Ortsteilräte aus Stotternheim und Gispersleben sowie die Ortsteilbürgermeister sprachen sich positiv zur Durchführung der Bürgerversammlungen in den Ortsteilen aus.
Mit Beschluss des Stadtrates wurde die Kulturdirektion damit beauftragt, bis Anfang des kommenden Jahres die derzeit bestehende "Richtlinie der Landeshauptstadt Erfurt zur kommunalen Kulturförderung" aus dem Jahr 2009 zu überarbeiten.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen am 30. September im Haus Dacheröden zusammen und diskutierten bis in den späten Abend die aktuelle Situation der Erfurter Schulen und Schulhöfe bzw. Geh- und Radwege sowie verschiedene Beteiligungsformen zum Bürgerhaushalt.
„Das bisschen Haushalt macht sich von allein!“ Seit einigen Tagen sind im Erfurter Stadtbild immer wieder Sprüche wie diese auf Postkarten und Plakaten zu sehen. Den Hintergrund dieser Kampagne bildet der Bürgerbeteiligungshaushalt für das Jahr 2015.
Informationsveranstaltung für freie Träger von Kindertageseinrichtungen zur neuen Kita-Entgeltordnung.
Das Tiefbau- und Verkehrsamt erreichen immer wieder Hinweise und Beschwerden aus der Bevölkerung, dass die Gehwege in der Landeshauptstadt in einem sehr schlechten und zum Teil verkehrsgefährdenden Zustand sind.
Heute erfolgte der offizielle Baustart für die Generalsanierung der Staatlichen Berufsbildenden Schule 6 (SBBS 6) in der Leipziger Straße 15. In den kommenden vier Jahren werden 9,7 Millionen Euro in das imposante Bauwerk investiert.
Das Sachgebiet Gewerbesteuer der Abteilung Steuern zieht innerhalb des Objektes Stauffenbergallee 18 um. Künftig sind die Mitarbeiter in der 2. Etage des Objektes zu finden.
Ab dem 10.02.2014 besteht die Möglichkeit auf Erfurt.de einen Antrag auf Erteilung einer steuerlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung auch online zu stellen.
Die nachfolgend genannten Sanierungsgebiete haben inzwischen einen Stand erreicht, bei dem der Abschluss des Sanierungsverfahrens und die Aufhebung der Sanierungssatzung klar bestimmt werden können.
Im 6. Bürgerbeteiligungshaushalt 2014, dessen Ergebnisse in die Aufstellung des Haushaltes einfließen, werden die Erfurterinnen und Erfurter um ihre Ideen gebeten. Im Ratssitzungssaal legen am 15. Januar die Finanzbeigeordnete Karola Pablich und die Wirtschaftsbeigeordnete Kathrin Hoyer die wesentlichen Eckpunkte des Haushaltes dar.
Ab dem 1. Februar 2014 wird für den europäischen Zahlungsverkehr ein einheitliches Verfahren – das SEPA- Überweisungs- und Lastschriftverfahren – angewandt. Ab diesem Zeitpunkt werden bei entsprechenden bargeldlosen Zahlungen die bisherige Kontonummer durch die internationale Kontokennung (IBAN) und die Bankleitzahl durch die internationale Bankleitzahl (BIC) ersetzt. Aus diesem Grund werden am 07.01.2014 die Gewerbesteuervorauszahlungsbescheide an die Gewerbetreibenden und am 10.01.2014 die Jahressteuerbescheide 2014 an die Grundstückseigentümer der Stadt versandt.
In Vorbereitung des einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes (Single Euro Payments Area - SEPA) stellt die Stadtverwaltung Erfurt den Zahlungsverkehr auf das europaweite SEPA-Verfahren um. In diesem Zusammenhang hat sich die Stadtkämmerei entschlossen, im Januar 2014 die Hundesteuerbescheide zu versenden.
Eine provozierende und aufrüttelnde Performance in Wort und Musik inszenieren die Thüringer Künstler Silke Gonska und Frieder W. Bergner mit einer Collage aus Luthers Wittenberger Thesen und Stéphan Hessels Essay "Indrignez-vous!" nicht am Donnerstag, dem 7. November 2013 um 19:30 Uhr im Kulturforum Haus Dacheröden, wie zunächst gemeldet wurde, sondern eine Woche später, am 14. November 2013 um 19:30 Uhr im Herder-Zentrum in Weimar.
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Erfurter Stadtrat für die Stadt- und Regionalbibliothek eine neue Gebührensatzung beschlossen. Diese tritt nach der heutigen Veröffentlichung im Amtsblatt zum Samstag, dem 24. August 2013, in Kraft.
Im Rahmen der vom Freistaat Thüringen verabschiedeten Richtlinie über die Verteilung der Hilfsgelder wird das Bürgeramt der Stadt Erfurt ab Dienstag, den 20. August 2013 Anträge von Erfurter Privathaushalten auf Zuwendungen aus dem Aufbauhilfefond entgegen nehmen.
Im Erfurter Internetangebot werden unter der Rubrik „Formulare und Onlinedienste“ eine Reihe von elektronischen Dienstleistungen angeboten, für die auch Verwaltungskosten oder -gebühren erhoben werden. Diese Dienste (e-Government-Dienste) kann der Bürger jetzt auch elektronisch über eine Bezahlfunktion (e-Payment) begleichen. Bisher erfolgte die Bezahlung ausschließlich per Überweisung.
In Erfurt galt seit 1993 eine einheitliche Abwassergebühr. Diese wurde (bisher) für alle Abwasserkunden erhoben und zwar unabhängig davon, ob das zu entsorgende Grundstück bereits über einen öffentlichen Kanal und eine öffentliche Kläranlage entsorgt wird oder ob die Entsorgung der auf den Grundstück betriebenen Grundstückskläranlage oder Abwassersammelgrube (noch) per Achse erforderlich war. Diese Abwassergebühr wurde nach der Menge des bezogenen Frischwassers veranlagt und bemessen.
Aufgrund der starken Verzögerung bei der Haushaltsaufstellung 2013 ist der Zeitraum, in dem eine Bürgerbeteiligung möglich ist, sehr knapp bemessen. Zugleich bedeutet dies, dass sich die Erarbeitung und die Beratungen zum Haushalt 2014 unmittelbar anschließen. Deshalb wird das Online Forum nun durchgängig geöffnet bleiben.