Ortsteilbefragung
Anlassbezogene Erhebung: Bürgerbeteiligung sowie Einführung einer Ortsteilverfassung
Die Bürgerbefragung zur Einführung einer Ortsteilverfassung (Ortsteilbefragung) fand zwischen Januar und März 2022 statt. Es wurden 6.824 Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Daberstedt und Hohenwinden sowie des Gebiets Ringelberg angeschrieben. 38,6 Prozent der Angeschrieben nahmen das Befragungsangebot wahr.
Es wurde untersucht, welche Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in der Vergangenheit bereits genutzt wurden und welche Beteiligungsformen zukünftig in Frage kämen. Außerdem wurde erfragt, ob der Ortsteilrat an sich sowie die Aufgaben des Ortsteilbürgermeisters und des Ortsteilrates bekannt sind.
Nähere Informationen zu den Befragungsergebnissen können der ausgewählten Ergebnisübersicht oder dem nachfolgend zum Download bereitgestellten Ergebnisbericht zur Ortsteilbefragung 2022 entnommen werden.
Die Stadt Erfurt bietet ihren Bürgerinnen und Bürger verschiedene Möglichkeiten, sich zu beteiligen. Nachfolgend ist dargestellt, welche Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten die Erfurter Bürgerinnen und Bürger bereits genutzt haben und welche zukünftig in Frage kämen. Außerdem wird ein Vergleich zu den Ergebnissen aus der gesamtstädtischen Befragung 2020 angestellt.
Bisher genutzte Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten (alle Befragten)
Von den insgesamt neun genannten Beteiligungsformen stechen zwei insbesondere hervor. Sowohl die "Teilnahme an Bürgerbefragungen" (27 Prozent) als auch die "Teilnahme an Informationsveranstaltungen" (25 Prozent) wurden mit Abstand am häufigsten genannt. Weiterhin wurde das "ehrenamtliche Engagement" (15 Prozent) relativ häufig angegeben.
Die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten wurden lediglich von acht bis einem Prozent der Befragten genannt.
Es lassen sich kaum größere Unterschiede zwischen den drei befragten Gebieten feststellen. Ein leichter Unterschied besteht darin, dass die Teilnahme an Informationsveranstaltungen von den Daberstedter Bürgerinnen und Bürger etwas weniger genutzt wurde (21 Prozent) als von den Bürgern aus Hohenwinden und dem Ringelberg (jeweils 29 Prozent).
Ungefähr jeder zweite Befragte gab an, sich bisher noch nicht beteiligt zu haben (49 Prozent). Etwas geringer, jedoch nicht wesentlich, ist der Anteil der Nichtbeteiligung in Hohenwinden (44 Prozent).
Zur weiteren Veranschaulichung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten erfolgt nachfolgend in der Ergebnisschau die Teilnahmebetrachtung anhand der Befragten, welche sich bereits schon einmal beteiligt hatten.
Genutzte Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten (nur Aktive)
Etwas mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent), die sich bisher schon einmal beteiligt haben, gaben die "Teilnahme an Bürgerbefragungen" an. Zwischen den Gebieten lassen sich nur leichte Unterschiede feststellen.
Ein ähnliches Ergebnis besteht für die Beteiligungsform "Teilnahme an Informationsveranstaltungen". Jeder zweite aktive Bürger bzw. jede zweite aktive Bürgerin hat schon einmal an einer Informationsveranstaltung teilgenommen (49 Prozent). Die Teilnahme variiert zwischen den Gebieten - die Bürgerinnen und Bürger vom Ringelberg haben sich gegenüber den anderen beiden Gebieten bisher häufiger an Informationsveranstaltungen (57 Prozent) beteiligt. Für den Stadtteil Hohenwinden beträgt die Beteiligung in diesem Punkt 52 Prozent und für Daberstedt 43 Prozent.
Das ehrenamtliche Engagement wurde von insgesamt 30 Prozent der beteiligten Bürgerinnen und Bürgern angegeben.
Die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten wurden von den Befragten weniger gewählt. Die Beteiligung anhand einer direkten Mitteilung zu Vorhaben wählten 12 Prozent der Befragten und eine Beteiligung über Fraktionen oder Ausschüsse zehn Prozent. Die Beteiligung an der Bauleitplanung nutzten sieben Prozent, das Forum sechs Prozent und die Einwohnerfragestunde im Stadtrat vier Prozent der Befragten.
Gewünschte Bürgerbeteiligungsformen (alle Befragten)
Unabhängig von der bisherigen Beteiligung wurde auch ergründet, welche die favorisierten Formate wären. Hierbei zeigt sich, dass sowohl die Bürgerbefragung (52 Prozent) als auch die Teilnahme an Informationsveranstaltung (48 Prozent) am beliebtesten sind und deutlich häufiger angegeben wurden.
Ein Drittel der Befragten (33 Prozent) gab an, sich eine bessere Kommunikation zu Vorhaben der Stadt zu wünschen.
Das ehrenamtliche Engagement kommt für 22 Prozent der Befragten in Frage. Weitere Aspekte wurden ähnlich häufig genannt: direkte Stellungnahme zu Vorhaben (17 Prozent), Einwohnerfragestunde im Stadtrat (16 Prozent), Forum auf erfurt.de (15 Prozent), Beteiligung an Bauleitplanung (14 Prozent) sowie Beteiligung über Ortsteilbürgermeister/Ortsteilrat (14 Prozent).
18 Prozent der Befragten hegen grundsätzlich kein Interesse, sich zu beteiligen. In Hohenwinden sogar 29 Prozent.
Gewünschte Bürgerbeteiligungsformen (nur Inaktive)
Um herauszufinden, wie die Bürgerbeteiligung gestärkt werden kann, erfolgte auch eine gesonderte Betrachtung der Zustimmung der gewünschten Beteiligungsformate anhand der Befragten, welche sich bisher noch nicht beteiligt haben (Inaktive).
Durchschnittlich würden 40 Prozent der inaktiven Befragten an einer Bürgerbefragung teilnehmen. Die Befragten der Gebiete Ringelberg (45 Prozent) und Daberstedt (43 Prozent) zeigen hierbei deutlich häufiger Interesse als die Befragten aus dem Stadtteil Hohenwinden (26 Prozent).
Ein Drittel der bisher nicht Beteiligten wäre bereit, sich an Informationsveranstaltungen zu beteiligen. Auch hier zeigen sich deutliche Gebietsunterschiede. Die Bereitschaft ist bei den Bürgerinnen und Bürgern am Ringelberg am höchsten (40 Prozent). Eine durchschnittliche Bereitschaft lässt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern aus Daberstedt (32 Prozent) erkennen. Bei den Bürgern aus Hohenwinden liegt die Bereitschaft bei 22 Prozent.
Ein Drittel der bisher Unbeteiligten (32 Prozent) hat kein Interesse an den Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten. Hierbei zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Erhebungsgebieten. Am Ringelberg haben 27 Prozent derjenigen, die sich bisher nicht beteiligt haben, kein Interesse an einer Bürgerbeteiligung. In Daberstedt 30 Prozent und in Hohenwinden sogar 46 Prozent. Die hohe Ablehnung im Stadtteil Hohenwinden beeinflusst die Zustimmung an den weiteren Beteiligungsformaten.
Die weiteren Aspekte wurden von den inaktiven Befragten wie folgt gewählt: Ehrenamt (12 Prozent), direkte Mitteilung zu Vorhaben (11 Prozent), Forum (11 Prozent), Einwohnerfragestunde (8 Prozent), Beteiligung Bauleitplanung (8 Prozent), Ortsteilbürgermeister/Ortsteilrat (7 Prozent) sowie Fraktionen (3 Prozent).
Bürgervorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung
Die Befragten hatten auch die Möglichkeit, Vorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung zu äußern. Zur besseren Betrachtung wurden die Äußerungen kategorisiert. Insgesamt haben 1039 Befragte ihre Sicht mitgeteilt.
Ein Großteil der Antworten bezog sich auf die Kategorie Kommunikation/Informationsherausgabe (264 Mal). Ein weiterer, häufig genannter Aspekt, war die Verbesserung bzw. Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit (186 Mal). 134 Kommentare betrafen den Ausbau der Digitalisierung und 129 Mal wurde die Stärkung eines bürgerorientierten Handelns genannt.
Genutzte Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten (2022 und 2020)
Zur genaueren Untersuchung der Nutzung der Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten wurde ein Vergleich zu den Befragungsergebnissen der gesamtstädtischen Wohnungs- und Haushaltserhebung 2020 mit der Ortsteilbefragung hergestellt.
Mit Blick auf die Ergebnisse der beiden Erhebungen lassen sich nur leichte Unterschiede im Antwortverhalten feststellen. Auch in der Bürgerbefragung von 2020 waren die Teilnahme an Informationsveranstaltungen (29 Prozent), die Teilnahme an Bürgerbefragungen (24 Prozent) sowie das ehrenamtliche Engagement (20 Prozent) die häufigsten genutzten Formate der Bürgerbeteiligung.
Gewünschte Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten (2022 und 2020)
Der Vergleich zwischen den Ortsteilbefragungen von 2022 und der gesamtstädtischen Befragung von 2020 zu den gewünschten Beteiligungsformaten zeigt, dass das Interesse an Bürgerbefragungen und Informationsveranstaltungen in der Ortsteilbefragung etwas höher ausfällt. Die Beteiligung durch ein ehrenamtliches Engagement konnten sich hingegen mehr Befragte aus der Wohnungs- und Haushaltsbefragung 2020 vorstellen. Die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten wurden in beiden Erhebungen ungefähr gleich stark gewünscht.
Interesse an Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten mit Blick auf die Siedlungsstruktur der Stadt Erfurt
Die Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung in der Ortsteilbefragung 2022 gleicht der Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung der Befragten aus dem städtischen Siedlungsstrukturtypen in der Wohnungs- und Haushaltserhebung 2020.
Anhand der Darstellung wird sichtbar, dass die Bereitschaft zur Bürgerbeteiligung im Siedlungsstrukturtyp Plattenbau geringer ausfällt.
Es wurde nach der Bekanntheit des Ortsteilrates sowie nach der Bekanntheit der Aufgaben des Ortsteilbürgermeisters und des Ortsteilrates gefragt. Es wurde außerdem danach gefragt, ob sich die Bürger und Bürgerinnen bei persönlichen Belangen oder Belangen ihres Stadtteils an den Ortsteilbürgermeister wenden würden. Als vierte Teilfrage wurde erfragt, ob sich die Bürger im Ortsteilrat oder als Ortsteilbürgermeister engagieren würden.
Ortsteilrat und Ortsteilbürgermeister (Bekanntheit und Bereitschaft zur Mitarbeit)
43 Prozent der Befragten ist das Gremium Ortsteilrat bekannt. Die Aufgaben eines Ortsteilbürgermeisters und eines Ortsteilrates sind ungefähr einem Drittel der Befragten bekannt (31 Prozent).
Zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) gaben an, dass sie sich mit persönlichen Belangen oder bei Belangen ihres Stadtteils an den Ortsteilbürgermeister wenden würden. Dies steht im Widerspruch zur tatsächlichen Nutzung in den dörflichen Ortsteilen und den Plattenbaustadtteilen. In puncto Engagement als Ortsteilbürgermeister oder in einem Ortsteilrat erklärten sich 21 Prozent der Befragten bereit, ein solches Amt zu übernehmen.
Weitere Ergebnisse zu den einzelnen Gebieten können Sie dem angehängten Heft nehmen.
Bewertung: Einführung einer Ortsteilverfassung
Insgesamt 66 Prozent der Befragten fänden die Einführung einer Ortsteilverfassung gut oder eher gut. Neun Prozent der Befragten sind unentschlossen und zehn Prozent fänden die Einführung eher nicht gut bzw. nicht gut.
Mit Blick auf die unterschiedlichen Gebiete bzw. Stadtteile zeigen sich Unterschiede. Die Befürwortung ist im Gebiet Ringelberg am größten. 76 Prozent der Befragten finden die Einführung einer Ortsteilverfassung gut oder eher gut. Im Stadtteil Hohenwinden liegt die Befürwortung bei 65 Prozent und im Stadtteil Daberstedt bei 59 Prozent.
Beurteilung verschiedener Aspekte nach Einführung einer Ortsteilverfassung
Die Befragten konnten ihre Zustimmung oder Ablehnung zu fünf verschiedenen Aussagen auf einer sechsstufigen Skala, von trifft voll zu (1) bis trifft überhaupt nicht zu (6), ausdrücken. Insgesamt lässt sich festhalten, dass die Unterschiede im Antwortverhalten zwischen den Stadtteilen weitestgehend geringfügig sind. Allgemein lässt sich eine positive Beurteilung der Aussagen festhalten.
41 Prozent der Befragten stimmten zu, dass es zur Verlängerung von Planungsprozessen kommen würde bei der Einführung einer Ortsteilverfassung. 24 Prozent stimmen der Aussage nicht zu und 35 Prozent gaben an, die Frage nicht beantworten zu können.
Dass sich eine Steigerung der Bürgerbeteiligung mit der Einführung einer Ortsteilverfassung ergeben würde, stimmen 70 Prozent zu. Jeweils 15 Prozent stimmten nicht zu oder gaben an, die Frage nicht beantworten zu können.
Der Großteil der Befragten schätzt ein, dass es mit Einführung einer Ortsteilverfassung einen Ansprechpartner vor Ort ergeben würde (84 Prozent).
78 Prozent aller Befragten stimmen der Aussage zu, dass mit Einführung einer Ortsteilverfassung, die Vertretungsmöglichkeiten des Ortsteils gegenüber dem Stadtrat gestärkt werden würden.
77 Prozent der befragten Bürgerinnen und Bürger schätzen ein, dass die Anliegen und Prozesse vor Ort durch eine Ortsteilverfassung gegenüber dem Stadtrat gestärkt werden würden.
Detailliertere Angaben finden Sie im Heft unter Downloads.