Bundes- und Landespolitiker unterstützen das Modellvorhaben Südost

Vergrößern Foto: Vororttermin im Family-Club am Drosselberg Foto: © Stadtverwaltung Erfurt

Veranlasst hatte das Treffen Staatsminister im Kanzleramt und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland Carsten Schneider, der sich in den letzten Jahren bereits für das Erfurter Modellvorhaben einsetzte. So machte sich auch dessen Parteikollegin Klara Geywitz, die für die Förderung zuständige Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, erstmals ein Bild vom Erfurter Projekt.

Nach der Begrüßung an der Baustelle des zukünftigen Stadtteilzentrums am Drosselberg fokussierte sich der Austausch im offenen Café des Deutschen Familienverbands ganz auf das Kernprojekt im Erfurter Modellvorhaben: die „Neue Mitte Südost“. Nach den Ausführungen des Amtes für Stadtentwicklung bestanden weder Zweifel an der Komplexität des geplanten Stadtumbaus am „Abzweig Wiesenhügel“ noch an dessen Notwenigkeit, die Entwicklung der Plattenbaugebiete im Südosten durch den Umbau zu verbessern. Amtsleiter Sönke Bohm warb insbesondere damit, dass sich die Stadt Erfurt mit einem besonders modellhaften Projekt für die Förderung beworben hat. Schließlich ist es das Förderziel des Bundes, dass große städtebauliche Maßnahmen innovative Lösungen für die Entwicklung von Stadtteilen hervorbringen und damit Erkenntnisse für die bestehenden Förderprogramme gewonnen werden.

Während drei Erfurter Bauprojekte bereits 2023 und 2024 gestartet sind, lässt die „Neue Mitte“ auf sich warten: Zwei Verkehrsstudien, ein Planungswettbewerb und diverse Beteiligungsformate waren nötig, um die groben Umrisse des Projekts zu klären, sodass aktuell in einem europaweiten Vergabeverfahren alle nötigen Planungsleistungen an geeignete Büros vergeben werden. „Wir gehen konsequent weiter, Schritt für Schritt“ erklärt Bohm den umfangreichen und zeitaufwändigen Projektablauf. Klara Geywitz, die die Erkenntnisse der Modellvorhaben mit nach Berlin nehmen will, fasste nach der Diskussion zusammen: „Kommunen müssen bereits vor der Konzepterstellung in die Lage versetzt werden, die Bevölkerung vor Ort intensiv zu beteiligen.“ Auch die Förderung für Planung und Bau sollten entkoppelt werden, um den Städten und Gemeinden die nötige Planungszeit einzuräumen.

Das Erfurter Modellvorhaben ist bis Ende 2026 befristet, erste Signale für eine Verlängerung hatte es im Herbst 2024 gegeben. Die nötige Zeit für den Bau der „Neuen Mitte Südost“ einzuräumen, befürworteten auch die Gäste im Family-Club. „Es darf nicht bei Planungen bleiben“, warnte Bodo Ramelow, Thüringer Landtagsabgeordneter und ehemaliger Thüringer Ministerpräsident, und warb zum Abschluss dafür, das Projekt weiterhin gemeinsam zu unterstützen.