Vorhaben VH 04/18: Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt

Ziel des Vorhabens ist es, unter Beteiligung der Öffentlichkeit ein Maßnahmenprogramm zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt zu entwickeln, welches vom Stadtrat als Arbeitsgrundlage beschlossen und somit von der Stadtverwaltung umgesetzt werden kann. Das Maßnahmenprogramm wird als „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt“ bezeichnet.

Die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) hatte im Oktober 2017 mit dem Audit „Hochwasser – wie gut sind wir vorbereitet?“ ein objektives Zeugnis darüber ausgestellt, wie gut die Stadt Erfurt im Bereich der nicht-technischen Hochwasservorsorge aufgestellt ist bzw. an welchen Stellen der Verbesserungen notwendig sind. Die Bewertung erfolgte dabei getrennt für die Ereignisse (a) Flusshochwasser und (b) Starkregen anhand von jeweils 35 Indikatoren in den Bereichen (1) Flächenwirksame Vorsorge, (2) Bauvorsorge, (3) Verhaltenswirksame Vorsorge und (4) Risikovorsorge.

Im Ergebnis wurde für Flusshochwasser ein guter Vorsorgestatus attestiert; für Starkregen fiel die Bewertung indes wesentlich schlechter aus. Sowohl für Flusshochwasser als auch Starkregen wurden die größten Defizite im Bereich der Risikovorsorge festgestellt. Aber auch für alle anderen Bereiche wurde ein Handlungsbedarf zur Verbesserung des Vorsorgestatus aufgezeigt.

Mit den Erkenntnissen aus dem DWA-Audit hatte die Stadtverwaltung eine verwaltungsinterne Liste von mehr als 70 Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsoge erstellt. Diese Liste wurde in eine allgemeinverständliche „Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt“´ überführt, die 32 Vorhaben umfasste und öffentlich zu Diskussion gestellt wurde.

Allen interessierten Bürgerinnen und Bürger wurde die Möglichkeit gegeben, ihre Kritik und Hinweise an der „Vorläufige(n)  Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt“ zu äußern und somit an der Erstellung der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt“ mitzuwirken.

Zielgruppe / Betroffene

• Gesamte Erfurter Bevölkerung,
• im Stadtgebiet bereits heute ansässige Unternehmen,
• Bauwillige und Investoren, die eine Bebauung bzw. Nutzung im Stadtgebiet planen.

Betroffenes Gebiet

Gesamtes Stadtgebiet von Erfurt, insbesondere die in der Vergangenheit bereits von Überschwemmung durch Flusshochwasser oder/und Starkregen betroffenen Bereiche.

Die Vorhaben der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge“ bzw. die zugehörigen Einzelmaßnahmen der verwaltungsinternen Liste sollen bis Mitte 2023 umgesetzt werden. Für Herbst 2023 ist eine Wiederholung des DWA-Audits „Hochwasser – Wie gut sind wir vorbereitet?“ vorgesehen.

• 10/2017: Durchführung DWA-Audit „Hochwasser – Wie gut sind wir vorbereitet?“
• 05/2018: Bestätigung des Protokolls zum DWA-Audit „Hochwasser – Wie gut sind wir vorbereitet?“, der verwaltungsinternen Maßnahmenliste zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge (verwaltungsinterne Liste ) und dem geplanten Vorgehen zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge“
• 06/2018: Informationsveranstaltung: Ergebnissen des DWA-Audits „Hochwasser – wie gut sind wir vorbereitet“ und die daraus abgeleitete „Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsoge von Erfurt“ am 21.Juni im Rathaus
• 07/2018: Start der Öffentlichkeitsbeteiligung an der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge“
• 09/2018: Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung an der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge“
• 10/2020: Zwischenaudit "Überflutungsvorsorge – Hochwasser und Starkregen"
• 2021 (geplant): Stadtratsbeschluss „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge“
• 2023 (geplant): Abschluss der Umsetzung der Maßnahmen bzw. Vorhaben zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge sowie Wiederholung des DWA-Audit „Hochwasser – Wie gut sind wir vorbereitet?“

• DS 2879/15: Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen
• DS 2693/16: Audit der DWA zur Statusanalyse der nicht-technischen Hochwasservorsorge“
• DS 0007/18: Umsetzung und Verbreitung der Ergebnisse zum DWA-Audit „Hochwasser - Wie gut sind wir vorbereitet?“ (Entscheidungsvorlage Dienstberatung Oberbürgermeister, nicht öffentlich)
• DS 1004/18 Ergebnisse DWA-Audit "Hochwasser - Wie gut sind wir vorbereitet?" und Beteiligung der Öffentlichkeit an der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt"
• DS 0488/19 Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung bzgl. "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt"

ca. 150.000 €

Nicht enthalten sind die Kosten zur Erstellung von Hochwasserschutzkonzepten für die Gewässer 2. Ordnung sowie die Kosten für die Planung und die Umsetzung der Renaturierung von Gewässern 2. Ordnung.

Das Protokoll zum DWA-Audit „Hochwasser – wie gut sind wir vorbereitet?“, die hieraus abgeleitete verwaltungsinterne Maßnahmenliste ,die „Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsoge“ sowie das Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit an der „Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt“ wurden im Mai 2018 verwaltungsintern abgestimmt.

Mit einer Informationsveranstaltung am 21.06.2018 im Rathaus sowie der anschließenden Veröffentlichung des Protokolls zum DWA-Audit sowie der „Vorläufige(n) Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsoge“ (siehe nachfolgende Downloads)hatte die Beteiligung der Öffentlichkeit begonnen. Bis zum 30.09.2019 hatten alle Interessierten die Möglichkeit, ihre Meinung zur vorläufigen Agenda zu äußern (siehe I: Ist Bürgerbeteiligung vorgesehen?). Parallel dazu wurde bereits die Umsetzung einzelner Maßnahmen bzw. Vorhaben in Angriff genommen.

Am Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung zur vorläufigen Agenda lagen insgesamt sieben Stellungnahmen vor:

• 4 x Privatpersonen,
• 1 x Bündnis 90 – DIE GRÜNEN,
• 1 x Bürgerinitiative der Ortsteile im Osten von Erfurt zum Hochwasserschutz,
• 1 x Ortsteilrat Lindebach

In allen Stellungnahmen wurde die Erarbeitung der vorläufigen Agenda und somit das systematische Vorgehen zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge unter Beteiligung der Öffentlichkeit als zielführend und gewinnbringend erachtet. Allerdings waren drei Stellungsnahmen ohne Bezug auf die vorläufige Agenda bzw. Protokoll zum DWA-Audit formuliert und somit letztlich nur bedingt für die Auswertung verwertbar. Insgesamt müssen die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung an der vorläufigen Agenda aufgrund der geringen Resonanz als nicht repräsentativ angesehen werden. Dennoch konnten anhand der Stellungnahmen wichtige Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen gezogen werden – allgemein im Hinblick einer verbesserten Kommunikation und speziell zur Überarbeitung der vorläufigen Agenda.

Die nach der Öffentlichkeitsbeteiligung vorliegende "Agenda zur Verbesserung der nichttechnischen Hochwasservorsorge von Erfurt" umfasst insgesamt 33 Vorhaben und soll in Verbindung mit einem "Kommunikationskonzept Hochwasservorsorge" vom Stadtrat beschlossen werden.

Flusshochwasser, Starkregen, Hochwasservorsorge, Flächenvorsorge, natürlicher Wasserrückhalt, Bauvorsorge, Informationsvorsorge, Verhaltensvorsorge, lokale Gefahrenabwehr, Risikovorsorge

Umwelt- und Naturschutzamt, Matthias Hartmann (Wasserkoordinator)

Ja, Bürgerbeteiligungskonzept

Ziel der Bürgerbeteiligung war es zum einen, die Öffentlichkeit über die Notwendigkeit und die Möglichkeiten für eine Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge der Stadt Erfurt zu informieren. Zum anderen sollten die Bürger und Bürgerinnen sowie Unternehmer und Unternehmerinnen über die geplanten Vorhaben der Stadtverwaltung aufgeklärt werden und die Möglichkeit erhalten, diesbezüglich Kritik zu äußern, Hinweise zu geben und ggf. Ergänzungen vorzuschlagen.

Zu diesem Zweck wurde das Protokoll zum DWA-Audit gemeinsam mit der "Vorläufigen Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsoge" mit der Aufforderung zur Stellungnahme im Internet veröffentlicht, im Bürgerservice Bau, Bürgeramt sowie Umwelt- und Naturschutzamt ausgelegt und an alle Ortsteilräte als Postsendung verschickt.

Die Fragen der Stadtverwaltung an die Öffentlichkeit waren:

1. Welche Vorhaben der vorläufigen Agenda sind für Sie besonders wichtig?
2. Welche Maßnahmen bzw. Vorhaben sollten der Agenda noch hinzugefügt werden?
3. Welche sonstigen Hinweise können Sie noch geben?

Die schriftlichen, formlosen Stellungnahmen konnten bis zum 30.09.2019 eingereicht werden. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung sind unter (F) Aktueller Bearbeitungsstand dargelegt.