Bürgerbeteiligung – Thementisch 3 zur Zukunftswerkstatt Bürgerbeteiligung

Präsentator/Gastgeber: Herr Prof. Dr. Thumfart, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Welche positiven Aspekte sehen wir?

• Übersichtlichkeit der Informationen
• Unabhängig von Wahlterminen
• eine öffentliche Vorhabensliste
• Vorhabensliste betrifft Bürgerbeteiligung
• Frühzeitig, so dass noch Weichen gestellt werden können
• Frühzeitige, Zielgruppenbeteiligung bei Vorhaben/Konzepten

Welchen Schwierigkeiten oder Knackpunkte sehen wir?

• Wer sitzt im Beirat?
• Wie kommen die Mitglieder des Beirats zustande?
• Wer wird wann einbezogen?
• Wunschbriefkasten oder Internet?
• Vorhabenliste als Wunschliste?
• Ideen der Bürger – wo?
• ISEK als Plattform
• Was ist ein Vorhaben?
• Differenzierung Vorhaben/Wünsche/Projekt
• Unendliche Liste? Wünsch dir was?
• Was kommt wann auf die Vorhabensliste? Bsp. Vorhaben: Sportstättenleitplan; Projekt: Einzelprojekt Kunststoffbahnen
• Wie kommt es zustande?
• öffentliche Resonanz
• bisherige Bürgerinformationssystem (BI) – ist unübersichtlich
• Kriterien der Zulassung
• Welche Relevanz?

Welche Anregungen und Empfehlungen haben wir?

• Konzepte sind " Rahmenbedingungen
• Neubau einer Schwimmhalle in Erfurt – Norden
• Wichtige übergreifende Konzepte
• Leitbild Kinder- und jugendgerechtes Erfurt 2020 auf allen Ebenen berücksichtigen; Politik und Verwaltung
• Wann wird das Vorhaben öffentlich?
• Einbau in die laufenden Planungen
• Vorhabenliste für Verwaltungsvorhaben oder Bürgervorschläge?
• Wer ist betroffen?
• Welchen Weg hat die Vorhabenliste?
• Von wem kommt das Vorhaben?
• bisherige Gremien nutzen

Anregungen/Pause

• Differenzierung Ebene Stadt/Ebene Stadtteil
• Regelmäßige Fortschreibung
• Beteiligungen auf Stadtteilebene/Ortsteile (Strukturen schaffen)
• Zukunftskonferenzen