Projekt "Global Nachhaltige Kommune"

Die Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie wurde innerhalb der kommunalen Verwaltung in einen partizipativen Prozess eingebettet und umfasst neben einer Bestandsaufnahme die Identifizierung von Zielen, Teilzielen, Maßnahmen und Indikatoren, so dass nachfolgend eine regelmäßige Evaluierung, Berichterstattung und Nachjustierung erfolgen kann.

Nach zahlreichen Kernteamsitzungen innerhalb der Verwaltung und Steuerungsgruppensitzungen, bei denen Vertreter/-innen von Stadtratsfraktionen, der Zivilgesellschaft, der Erfurter Hochschulen und NGOs beteiligt waren, wurde die erste Etappe mit der Bestätigung der DS 0371/19 durch den Erfurter Stadtrat erreicht. Diese beinhaltet Leitlinien und strategischen und operativen Zielen für sechs Handlungsfelder.

Somit wird ein strategisches Steuerungsinstrument etabliert, das es ermöglicht, gemeinsame Lösungsansätze innerhalb der Kommune zu entwickeln, vorhandene Ressourcen zu mobilisieren und querschnittorientiertes Denken und Handeln insbesondere in Verwaltung und Politik zu befördern.
Außerdem werden konkrete Bezüge zu den 17 nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs), zur bestehenden Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie sowie zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hergestellt.

Quelle: SKEW

Der Prozess ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

• Die ressortübergreifende Nachhaltigkeitsstrategie wird gemeinsam mit Akteuren aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft erarbeitet.
• Die Nachhaltigkeitsstrategie beinhaltet ein abgestimmtes Handlungsprogramm und passgenaue Lösungsansätze für eine nachhaltige Entwicklung vor Ort.
• Die internationalen Auswirkungen des kommunalen Handelns werden reflektiert und die entwicklungspolitische wird Dimension berücksichtigt.
• Bereits in der Kommune vorhandene sektorale Strategien und Konzepte sowie bestehende Beteiligungsprozesse fließen ein.
• Mit der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie wird ein strategisches Steuerungsinstrument mit Zielen, Ressourcenplanung, Umsetzungsstrukturen und Indikatoren (Controlling) etabliert. Hiermit wird eine systematische Fortschreibung und Weiterentwicklung der Strategie und des Handlungsprogramms ermöglicht.
• In diesem Zusammenhang werden auch Ansätze für ein Nachhaltigkeitsmanagement in der Verwaltung ausgelotet. (Quelle. Dokumentation der 1. Steurungsgruppensitzung vom 31.08.2017)

Die Nachhaltigkeitsstrategie und das Handlungsprogramm werden abschließend vom Stadt- bzw. Gemeinderat verabschiedet.

Beschrieben ist dieser Prozess in den beigefügten Dokumentationen der Steuerungsgruppensitzungen.

Aufgabe ist es nun, die Zielstellungen mit Maßnahmen zu untersetzen und weitere Handlungsfelder aufzumachen und analog zu bearbeiten.

Im Rahmen des Thüringer Nachhaltigkeitsforums im Juni 2019 wurde die Landeshauptstadt Erfurt sowie weitere Thüringer Städte und Gemeinden für den erfolgreichen Abschluss der ersten Etappe dafür ausgezeichnet.

Seit Juni 2019 wurden in mehreren Workshops die Ziele gemeinsam in der Steuerungsgruppe, mit den entsprechenden Maßnahmen untersetzt. Insgesamt wurden hier ca. 250 Maßnahmen vorgeschlagen, die in das Handlungsprogramm der 1. Erfurter Nachhaltigkeitsstrategie einfließen sollen.

Auf Grund der Corona-Pandemie konnte eine für das Frühjahr 2020 vorgesehene Maßnahmenkonferenz nicht durchgeführt werden. Darüber hinaus ergaben sich finanziellen Einschränkungen,  so dass alle Maßnahmen des Handlungsprogramms noch einmal auf den Prüfstand mussten. Die Fraktionen hatten die Möglichkeit, die vorgeschlagenen Maßnahmen aus ihrer Sicht noch einmal unter den neuen Bedingungen zu bewerten und Ergänzungen bzw. Änderungen vorzuschlagen. Die Zuarbeiten aus den Fraktionen wurden in den zuständigen Ämtern der  Stadtverwaltung intensiv geprüft und abgewogen.

Es wurden Kategorisierungsklassen vorgeschlagen, nach denen die Maßnahmen von den zuständigen Fachämtern eingeordnet wurden. Ziel dieser Kategorisierung ist es, ein Handlungsprogramm zu beschließen, dessen 169 Maßnahmen (Kategorie 1 und 2) ohne weiteren, als den bisher geplanten, finanziellen und personellen Aufwand umgesetzt und vom Stadtrat mitgetragen werden können.

Am 21. Juli 2021 beschloss der Erfurter Stadtrat mit der Drucksache 0327/21 das Handlungsprogramm der ersten Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt.