Verordnung: 15.12.2018 00:00
aktualisiert: 19.11.2019 10:59
Kategorie: Prävention, Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen, Umwelt
Diese ordnungsbehördliche Verordnung gilt für das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt. Ziel ist es in der Landeshauptstadt die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten.
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Amtsblatt: 15.11.2019 00:00
Kategorie: Immobilien, Stellen, Baustelle, Volkshochschule, Bürgerservice, Freizeit, Kleine Synagoge, Topf und Söhne, Angermuseum, Kunsthalle, Volkskundemuseum, Familie, Kinder, Senioren, Bundesgartenschau, Ausschüsse, Grundlagen, Wahlen
Vorbereitungen für den 169. Erfurter Weihnachtsmarkt laufen
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Amtsblatt: 02.11.2019 00:00
Kategorie: Familie, Kinder, Senioren, Bundesgartenschau, Ausschüsse, Grundlagen, Nahverkehr
Wandmosaik von Josep Renau kehrt nach Erfurt zurück
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Allgemeinverfügung: 05.10.2019 00:00
Kategorie: Bürger, Naturschutz, Ökologie, Ordnungsbehördliche Regelungen, Umwelt, Verwaltung, Ortsteile
Auf der Grundlage des § 100 Absatz 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI. 1 Seite 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I Seite 2254), in Verbindung mit § 33 WHG erlässt die untere Wasserbehörde der Landeshauptstadt Erfurt folgende Allgemeinverfügung.
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Allgemeinverfügung: 18.07.2019 13:27
aktualisiert: 01.10.2019 11:54
Kategorie: Bürger, Naturschutz, Ökologie, Ordnungsbehördliche Regelungen, Umwelt, Verwaltung, Ortsteile
Auf der Grundlage des § 100 Abs. 1 Satz 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 (BGBI. 1 S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 4. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2254), in Verbindung mit § 33 WHG erlässt die untere Wasserbehörde der Landeshauptstadt Erfurt ab 26.07.2019 folgende Allgemeinverfügung.
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Satzung: 02.08.2016 10:58
aktualisiert: 15.08.2019 08:50
Kategorie: Bürger, Barrierefreiheit, Inklusion, Menschen mit Behinderung, Stadtrat, Stadtrecht
Die Stadt Erfurt bildet einen Beirat für Menschen mit Behinderungen. Der Beirat ist eine selbstständige und konfessionell sowie parteipolitisch unabhängig arbeitende Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen der Landeshauptstadt Erfurt, welche bestimmte Aufgaben wahrnimmt, die in dieser Satzung festgeschrieben wurden. Auch die grundsätzlichen Aufgaben des Behindertenbeauftragten sind hier festgeschrieben.
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Satzung: 21.06.2019 00:00
aktualisiert: 18.07.2019 11:19
Kategorie: Volkshochschule, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Die Volkshochschule Erfurt (VHS), erhebt für die von ihr erbrachten Leistungen für die Einzelveranstaltung oder den Kurs (Unterricht) Gebühren nach dieser Satzung.
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Satzung: 21.06.2019 00:00
aktualisiert: 18.07.2019 11:19
Kategorie: Volkshochschule, Gebühren und Entgelte, Familie, Stadtrecht
Die Schülerakademie/Malschule der Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die von ihr erbrachten Leistungen für Einzelveranstaltungen oder den Unterricht Gebühren nach dieser Satzung. Für Einzelvorträge oder Sonderveranstaltungen werden Gebühren unter Beachtung der entstehenden Kosten erhoben.
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Satzung: 07.06.2019 00:00
aktualisiert: 28.06.2019 08:54
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
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Richtlinie: 18.05.2019 00:00
Kategorie: Bau, Stadtrecht
Zum Zwecke der Verbesserung des Stadtbildes und zur schnelleren Beseitigung illegaler Graffiti sowie der finanziellen Entlastung von Privatpersonen soll die Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen daher durch die Gewährung von Zuschüssen gefördert werden.
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