Satzung: 01.01.2016 00:00
aktualisiert: 06.08.2024 15:52
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Sicherheit und Ordnung, Ordnungsbehördliche Regelungen, Abfall, Kommunale Unternehmen, Stadtwerke Erfurt
Die Landeshauptstadt Erfurt ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie führt die Entsorgung in ihrem Gebiet auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und nach Maßgabe dieser Satzung als öffentliche Einrichtung durch. Im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben fördert sie die nachhaltige Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes.
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Verordnung: 12.06.2024 00:00
aktualisiert: 06.08.2024 15:36
Kategorie: Bürger, Bürgerservice, Stadtrat, Ausschüsse, Stadtrecht
Die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seiner Ausschüsse regelt die grundsätzlichen Fragen zum Geschäftsgang des Stadtrates und der Ausschüsse (z. B. Form und Frist der Einladungen, Definitionen von Drucksachen-Arten, Antragsrechte, Mindestinhalte von Niederschriften und Zuständigkeiten der Ausschüsse).
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Amtsblatt: 24.07.2024 00:00
Kategorie: Baustelle, Bibliothek, Volkshochschule, Bürgerservice, Ehrenamt, Gebühren und Entgelte, Haushalt, Freizeit, Gesundheit, Galerie Waidspeicher, Soziokultur, Haus Dacheröden, Theater, Domplatz, Krämerbrücke, Petersberg, Feuerwehr, Familie, Menschen mit Behinderung, Senioren, Stadtplanung, Flächennutzungsplan, Stadtrat, Ausschüsse, Grundlagen, Tourismus, Oberbürgermeister, Nahverkehr, Verkehrseinschränkung, Theater Erfurt
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Satzung: 01.01.2024 00:00
aktualisiert: 28.06.2024 12:08
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
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Verordnung: 01.06.2024 00:00
aktualisiert: 07.06.2024 12:23
Kategorie: Stadtrecht
Nach § 10 Abs. 1 des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes (ThürLadÖffG) dürfen Verkaufsstellen an jährlich höchstens vier Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass geöffnet sein. Das Erfurter Krämerbrückenfest, das Erfurter Oktoberfest und der Erfurter Weihnachtsmarkt stellen einen solchen besonderen Anlass dar. Die Voraussetzungen zum Erlass einer Verordnung sind erfüllt. Demnach dürfen die Verkaufsstellen des Ortsteils Altstadt i. S. d. § 2 Satz 1, Ziffer 1, Satz 2 i. V. m. Anlage 4 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt am Sonntag, den 16.06.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr, am Sonntag, den 06.10.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr und am Sonntag, den 08.12.2024, in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein.
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Satzung: 22.04.2016 00:00
aktualisiert: 31.05.2024 09:24
Kategorie: Grundlagen, Thüringer Zoopark
Der Thüringer Zoopark Erfurt wird als sogenanntes Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit außerhalb des Haushaltsplanes der Landeshauptstadt Erfurt nach kaufmännischen Grundsätzen als Sondervermögen verwaltet (Eigenbetrieb). Die Angelegenheiten des Eigenbetriebes werden nach der Eigenbetriebssatzung für den Thüringer Zoopark Erfurt geregelt.
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Satzung: 29.02.2024 00:01
aktualisiert: 13.03.2024 09:39
Kategorie: Bildung, Finanzen, Soziales, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt ist Träger der Schülerbeförderung für die in ihrem Gebiet wohnenden Schüler sowie für Schüler an überregionalen Schulen und Spezialschulen und –klassen. Bei einem bestehenden Anspruch nach § 4 Thüringer Schulfinanzierungsgesetz hat die Landeshauptstadt Erfurt die Pflicht die Schüler auf dem Schulweg zu befördern oder die notwendigen Beförderungsaufwendungen für den Schulweg zu erstatten. Im Rahmen dieser Satzung werden das Verfahren und die Grundsätze zur Schülerbeförderung auf Schulwegen geregelt. Hiervon umfasst sind die Ausgabe der Schülerausweise, die Erstattung der Schülerbeförderungskosten sowie der Schülerspezialverkehr.
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Satzung: 07.12.2012 10:45
aktualisiert: 06.03.2024 11:33
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Kultur, Stadtrecht, Tourismus, Wirtschaft
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt auf Grundlage dieser Satzung eine Kulturförderabgabe auf privat veranlasste entgeltliche Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Gasthäusern und ähnliche Einrichtungen (Beherbergungsbetrieben).
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Satzung: 28.01.2017 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 09:21
Kategorie: Ehrenamt, Finanzen, Politik, Stadtrat, Grundlagen, Wahlen
Die Satzung regelt die Höhe von Entschädigungen für Mitglieder von Wahlvorständen, Wahlausschüssen und Abstimmungsorgane der Landeshauptstadt Erfurt bei Europawahlen, Bundestagswahlen, Landtagswahlen, Kommunalwahlen (Stadtratsmitgliederwahlen, Oberbürgermeisterwahlen, Ortsteilratswahlen und Ortsteilbürgermeisterwahlen) sowie bei Volksentscheiden und Bürgerentscheiden.
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Satzung: 20.04.2009 00:00
aktualisiert: 06.03.2024 08:26
Kategorie: Ehrenamt, Feuerwehr, Stadtrecht
Die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt ist als öffentliche Feuerwehr eine städtische Einrichtung. Die Freiwillige Feuerwehr Erfurt besteht aus den Ortsfeuerwehren (Feuerwehreinheiten) der Landeshauptstadt Erfurt.
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