Podcast Radio Frei: Fachkommission Fluchtursachen im Stadtgespräch

Grafik: © Vereinte Nationen

Das Team des Nachhaltigkeitsreports hat zwei Expert/-innen zu Gast: Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Vorsitzende der Fachkommission Fluchtursachen und Mitglied des Rates für Nachhaltige Entwicklung, sowie Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher von Mehr Demokratie e. V. und einer der drei Initiatoren des Aufrufs zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Fluchtursachen“.

Zu Beginn stellt Gerda Hasselfeldt die Fachkommission Fluchtursachen und deren Bericht „Krisen vorbeugen, Perspektiven schaffen, Menschen schützen“ vor. Die unabhängige Fachkommission Fluchtursachen erhielt im Juli 2019 von der Bundesregierung den Auftrag, Ansätze für eine wirksame Minderung der Fluchtursachen zu entwickeln. Die Bundesregierung setzte damit einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag vom März 2018 um. Nach anderthalb Jahren intensiver Analyse stellte die Fachkommission Fluchtursachen am 18. Mai der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag ihre Ergebnisse in einem Bericht vor.

Der Bericht führt fünf Handlungsfelder auf, in denen die Bundesregierung und der Bundestag eng aufeinander abgestimmte Maßnahmen ergreifen sollten: 1. Krisen vorbeugen und Konflikte bewältigen, 2. Lebensgrundlagen sichern und Entwicklungsperspektiven eröffnen, 3. Den Klimawandel aufhalten und seine Auswirkungen solidarisch bewältigen, 4. Flüchtlinge, Vertriebene und Aufnahmeländer unterstützen sowie 5. Deutsche und europäische Flucht- und Migrationspolitik menschlich und kohärent gestalten. Zusätzlich zu den fünf Handlungsfeldern hat die Kommission 15 konkrete Empfehlungen erarbeitet.

Ralf-Uwe Beck nimmt im Nachhaltigkeitsreport Stellung zum Bericht der Fachkommission Fluchtursachen. Der Thüringer ist einer der drei Initiatoren des Aufrufs zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Fluchtursachen“. 2017 forderte er gemeinsam mit 150 Trägerinnen und Trägern des Bundesverdienstkreuzes, eine Enquete-Kommission einzusetzen. Diese sollte untersuchen, wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt. Die Einsetzung der Fachkommission Fluchtursachen, die nun ihren Bericht vorgelegt hat, geht auf diese Initiative zurück.

Im letzten Teil der Sendung geben Gerda Hasselfeldt und Ralf-Uwe Beck einen Ausblick auf die zukünftigen Gestaltungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von Fluchtursachen. Abschließend legen sie ihre Erwartungen und Hoffnungen zur weiteren Arbeit mit den Ergebnissen und den Empfehlungen des Berichtes der Fachkommission dar.