Podcast Radio Frei: Tornados in Thüringen, der Rat für Nachhaltige Entwicklung und das Netzwerk Friedenssteuer im Stadtgespräch

Grafik: © Vereinte Nationen

Am 29.06.2020 beobachtet Richard Schaefer bei einer seiner Wanderungen etwas Seltsames. Der Himmel hatte sich verdunkelt und aus einer schwarzen Wolke bildet sich auf einmal ein Trichter, der den Kontakt zur Erde sucht. Ein Tornado in Thüringen? Mit seiner Kamera hält Richard Schaefer das Phänomen fest und schickt die Aufnahmen anschließend an den Tornadoexperten Andreas Friedrich vom Deutschen Wetterdienst in Offenbach. Dieser antwortet sofort und stellt richtig: Die Wolkenformatierung, die Richard Schaefer gesehen hat, ist eine sogenannte Funnel Cloud, eine Trichterwolke. Im Gegensatz zum Tornado reicht bei einer Funnel Cloud die Windrotation nicht bis zum Boden. Von einem Tornado spricht man,  wenn sich der Wirbel durchgehend vom Boden bis zur Wolkenuntergrenze erstreckt. Bei einem Tornado sind somit immer Schäden am Boden zu finden.

Richard Schaefer entscheidet sich gegen eine Karriere als Tornadojäger und informiert im Anschluss an seine Geschichte über eine Pressemitteilung des Rats für Nachhaltige Entwicklung, die am 30. Juni 2020 anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands veröffentlicht wurde. In der Mitteilung werden zu Beginn die Erwartungen des Rats beschrieben: „‘Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verbindet der Rat für Nachhaltige Entwicklung große Erwartungen: alle europäischen Mitgliedstaaten sollten den Weg aus der Krise am Leitprinzip der Nachhaltigkeit ausrichten und den geplanten 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds von Anfang an feinmaschig mit dem European Green Deal verweben. Eine solidarische und nachhaltige Bewältigung der Krise wird auch ein starkes Zeichen für eine erfolgreiche deutsche EU-Ratspräsidentschaft sein‘, erklärte Ratsvorsitzender Dr. Werner Schnappauf. Er warnte zugleich vor einem Rückfall in alte Muster und Gewohnheiten. Denn Nachhaltigkeit bedeute bessere Vorsorge, höhere Resilienz und innovatives, qualitatives Wachstum. Konkret forderte Schnappauf eine wirklich integrierte europäische Energie- und Klimapolitik, den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien und eine europäische Wasserstoffstrategie.“ (RNE, 30.06.2020, Quelle siehe „Weitere Informationen“)

Richard Schaefer zitiert weiter aus der Meldung: „Der Rat für Nachhaltige Entwicklung hat seit seiner Neuberufung zu Beginn des Jahres insgesamt sechs Stellungnahmen und Empfehlungen vorgelegt, die eine große Themenbreite von Wasserstoff über Ernährungssysteme, Lieferketten, Sustainable Finance, den Weg aus der Corona-Krise und die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie behandeln – und immer auch die europäische Dimension einbeziehen. Erst kürzlich hatte die Bundeskanzlerin auf der Online-Konferenz des Nachhaltigkeitsrats bekräftigt, dass das Maßnahmenpaket der Bundesregierung kurz- und langfristigen Zielen dienen solle und damit ‚gleichermaßen die Folgen der Pandemie eindämmen und in nachhaltige Entwicklung investieren“ werde. ‚Dies gilt genauso für Europa‘, sagte Schnappauf.“ (ebenda)

Abschließend gibt Richard Schaefer auszugweise die konkreten Forderungen des Rats für Nachhaltige Entwicklung an die Bundesregierung wieder. Dazu zählen die Stärkung der ökologischen und sozialen Zusammenarbeit in der EU, das Nachsteuern bei den entscheidenden Themen des Green Deals sowie das Schaffen einer gemeinsamen Wiederaufbau- und Transformationsfinanzierung.

Im Anschluss werden aus Termingründen Teile einer früheren Sendung wiederholt. In dem vergangenen Stadtgespräch sprach Richard Schaefer mit Pfarrer Martin Rambow, der im Netzwerk Friedenssteuer aktiv ist. In diesem Netzwerk haben sich Menschen organisiert, die es nicht mit ihrem Gewissen in Übereinstimmung bringen können, Steuern zu zahlen, die für Militär, Rüstung und Krieg verwendet werden.

Martin Rambow informiert über die Ziele des Netzwerkes und einen Gesetzesentwurf, den die Initiative erarbeitet hat: „Wir wollen nicht weniger Steuern zahlen, sondern das Recht bekommen, zwischen Militärsteuer und Zivilsteuer zu wählen, so wie Wehrpflichtige bis 2011 zwischen Kriegsdienst und Zivildienst wählen durften. Und wir wollen die Garantie bekommen, dass unsere Steuern nur für zivile Zwecke verwendet werden.“ Die zentrale Erklärung des Netzwerkes lautet: „Ich trete für eine gesetzliche Regelung ein, nach der niemand gegen sein Gewissen gezwungen werden darf, durch Steuern und Abgaben zur Finanzierung von Militär und Rüstung beizutragen. Stattdessen ist die Verwendung dieser Zahlungen für zivile Aufgaben sicherzustellen“.

Das weitere Gespräch dreht sich um folgende Fragen: Woher nimmt Martin Rambow die Kraft, sich diesem Thema zu widmen? Wie will das Netzwerk die Rüstungslobby und die Politik überzeugen, mit weniger Mitteln auszukommen? Wie wird mit dem Totschlagargument „Erhalten von Arbeitsplätzen“ umgegangen?