Stadt Erfurt wird OVG-Urteil zur Umweltzone akzeptieren
Langfristige Maßnahmen zur Luftreinheit sind wichtiger
Das sagte der zuständige Beigeordnete für Sicherheit und Umwelt, Andreas Horn. Zwar liege die schriftliche Urteilsbegründung der Stadtverwaltung noch nicht vor. Der Tenor des Urteils allerdings sei klar. Die 2012 installierte Umweltzone – übrigens die einzige in Thüringen – müsse aufgehoben werden. Autofahrer brauchen damit nicht mehr zwingend eine grüne Umweltplakette, um in die Erfurter Innenstadt zu fahren. „Die Umweltzone hat sich damals als kurzfristige Maßnahme bewährt. Mittlerweile setzen wir aber auf langfristige Maßnahmen, um die Luft rein zu halten“, sagte Horn.
Wenn das OVG-Urteil rechtskräftig ist, wird es die Stadt Erfurt zeitnah umsetzen. Vor allem müssen rund 300 Straßenschilder im Stadtgebiet demontiert werden. Für die Verwaltung wird es durch die Abschaffung nur eine geringe Entlastung geben. Denn die Zahl der Ausnahmegenehmigungen für die Umweltzone war seit Jahren rückläufig. Musste das Bürgeramt 2012 noch 3.956 Ausnahmegenehmigungen für Erfurter Fahrzeuge ausstellen, waren es 2020 270 und sind es in diesem laufenden Jahr bisher 52. Das liegt hauptsächlich daran, dass alte Fahrzeuge mit hohem Stickstoffdioxid- und Feinstaubausstoß von den Straßen verschwinden bzw. als Oldtimer keine Umweltplakette mehr brauchen.
Überaus erfreulich ist, dass sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt in den vergangenen Jahren kontinuierlich verbessert hat. Wurden Anfang der 2000er Jahre jährlich noch an mehr als 100 Tagen die Grenzwerte für Feinstaub überschritten, waren es 2019 gerade einmal vier Tage. Ähnlich positiv sieht es beim giftigen Stickstoffdioxid aus, der hauptsächlich vorm Autoverkehr produziert wird. Hier sind die ehemaligen „Hotspots“ Heinrichstraße oder Bergstraße weit von dem derzeit gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft entfernt. In der Bergstraße sind es im Jahresmittel 27 Mikrogramm, in der Heinrichstraße 24 Mikrogramm.
Umweltbeigeordneter Andreas Horn und Stadtentwicklungsbeigeordneter Dr. Tobias Knoblich führen diese positive Entwicklung auch auf die Umweltzone zurück. Aber nicht nur. Sie sei „nur eine aus einem Strauß von Maßnahmen“ (Knoblich). Vor allem die „sensitive Verkehrsführung“, die den Autoverkehr durch geschickte Ampelschaltungen so durch die Stadt steuert, dass die Fahrzeuge möglichst wenig anhalten und warten müssen, hätte einen großen Anteil an der Luftreinheit. Auch die „Begegnungszone“, die nur Anwohner kostenfreies Parken ermöglicht, sowie die Park-and-Ride-Plätze an den Einfallstraßen, die Pendlern den Umstieg auf Straßenbahn und Bus ermöglichen. „Damit entfällt in der Stadt der sinnlose Park-Suchverkehr“, sagte Knoblich. Ebenso hätte die Modernisierung der EVAG-Bus-Flotte einen wichtigen Anteil an der immer besser werdenden Luft, genauso wie der Fakt, dass seit 2007 immer weniger LKW durch die Stadt fahren. Damals ging der äußere Stadtring in Betrieb.
„Auch ohne Umweltzone sind wir in Erfurt auf einem richtigen und nachhaltigen Weg“, konstatiert Umweltbeigeordneter Horn. Übrigens sei das Einrichten der Umweltzone 2012 nicht Wunsch der Stadt gewesen, sondern eine Auflage des Landes, um den gesetzlich vorgegebenen Thüringer Luftreinhalteplan umzusetzen.