12. Vollversammlung des Erfurter Schülerparlaments
Dabei legte der Vorstand zunächst Rechenschaft über die Arbeit der letzten Monate ab. Themen waren die Arbeit im Thüringer Dachverband der Kinder- und Jugendgremien, die Entsendung der
stellvertretenden Vorsitzenden Lisa-Sophie Grönmeyer in den Landesjugendhilfeausschuss, verschiedene Veranstaltungen, wie die 7. Erfurter Jugendkonferenz und die schülerparlamentseigene Veranstaltung „Music n‘ Chill“, aber auch die Arbeit in der Kommunalpolitik sowie interne Prozesse zu Geschäftsordnung, Struktur und Finanzierung des Schülerparlaments.
Sowohl der Grundschulausschuss als auch der Ausschuss für Berufsschulangelegenheiten präsentierten ihre Arbeit gegenüber den Teilnehmern. Erstgenannter brachte im Rahmen der Antragsdebatte sechs Anträge aus Erfurter Grundschulen ein, die sich mit den Themen Hitzeschutz, Renovierung & Sanierung, Verkehrssicherheit auf dem Schulweg und Fahrradfreundlichkeit beschäftigten. Der Ausschuss für Berufsschulangelegenheiten beschäftigt sich mit der Vernetzung der Erfurter Berufsschulen auf kommunaler Ebene.
Im Anschluss an die Rechenschaftsberichte diskutierten die Schülerinnen und Schüler im schulortspezifischen Austausch über aktuelle Probleme und Wünsche zur Entwicklung der Stadt Erfurt. Zusätzlich zu den zwölf im Vorhinein eingereichten Anträgen entstanden so weitere 16 Anträge zur Beratung während der Debatte.
Folgende Anträge wurden auf der 12. Vollversammlung beschlossen:
- Ökologische Sanierung des Schulhofes der KGS Erfurt
- Vergünstigung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler
- Mehr Öffentlichkeitsmaterial des Schülerparlaments an Erfurter Schulen
- Öffentliches Klavier in der Erfurter Innenstadt
- Änderung des § 2 Abs. 3 der GO des Schülerparlaments
- Öffnung der Erfurter Rasensportplätze für die Öffentlichkeit
- Bedenken zur Innensanierung des FÖZ Nord
- Erneute Bitte um Abriss der Bauruine auf dem Schulhof der Ernst-Benary-Schule
- Hitzeschutz an Erfurter Schulen (GSA) Schaffung von öffentlichen Street-Art-Flächen in Erfurt
- Renovierung der Toilette an der Grundschule am Johannesplatz (GSA)
- Sorgen bei Hygiene im Schulhaus und auf den Toiletten der TGS5
- Schaffung von Fahrrad- und Rollerstellplätzen an der Puschkingrundschule (GSA)
- Workshop zum Umgang mit Kameras für Schülervertreter, Schülerzeitungen und Vorstand des Schülerparlaments
- Schaffung von Spielstraßen um die Puschkingrundschule (GSA)
- Anbringung von Toilettenpapierhaltern innerhalb der Toilettenkabinen
- Schaffung von Fahrradwegen in Stotternheim (GSA)
- Entfernung eines verkehrsgefährdenden Busches im Erfurter Rieth
- Verkehrssicherheit an Grundschulen (GSA)
- Mehr Barrierefreiheit an Erfurter Schulen
- Beteiligung des Schülerparlaments am Modellprojekt zur Bereitstellung von Periodenprodukten in öffentlichen Gebäuden
Die beschlossenen Anträge werden im Laufe der nächsten Monate durch den Vorstand aufbereitet und an verschiedene Stellen in Verwaltung und Politik herangetragen. Alle Anträge sind bei Interesse auf Anfrage beim Vorstand des Schülerparlaments einsehbar.
Christoph Macholdt, Mitglied im Vorstand des Thüringer Dachverbands der Kinder- und Jugendgremien gab im Zuge der Vollversammlung einen Wortbeitrag zur Finanzierung des Schülerparlaments ab. Das jährliche Budget, so Macholdt, sei aus Sicht des Dachverbandes sehr gering angesetzt. Jugendbeteiligung könne nur funktionieren, wenn Jugendliche sich letztendlich ohne zwischengeschaltete Instanz selbst vertreten.
Dafür bräuchte es abseits der bereits bestehenden Strukturen zur Beteiligung junger Menschen in der Stadt Erfurt vor allem ein ausreichend hoch angesetztes, zur freien Verfügung stehendes Budget für das Schülerparlament. Mit einer Fördersumme von 1.000 Euro pro Jahr liege die Landeshauptstadt Erfurt als größte Stadt Thüringens weit hinter dem landesweiten Durchschnitt der Fördermittel pro vertretene Person. Verhandlungen sollen in den nächsten Wochen und Monaten zu nachhaltigen Änderungen im Budget des Schülerparlaments führen.
Alle Berichte des Vorstandes sind unter folgendem Link aufrufbar: https://drive.google.com/drive/folders/1tCU-F2ZcjMvEWKo6ephqVcrUlFuqSaxt?usp=drive_link