Erfurt zeigt Flagge für den Frieden und gegen Atomwaffen
Bürgermeister und Bürgermeisterinnen für den Frieden
Als Mitglied der internationalen Nichtregierungsorganisation „Mayors for Peace“ – also der „Bürgermeister für den Frieden“ – engagiert sich die Landeshauptstadt Erfurt seit Januar 2015 für eine Welt ohne Atomwaffen.
Am heutigen Internationalen Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte damals fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Er erklärte auch, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.
Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar dieses Jahres ist die europäische Sicherheitsordnung zerstört worden. Die nuklearen Drohgebärden Russlands sind ein Tabubruch. Die atomare Bedrohung ist so präsent wie lange nicht mehr. Vor diesem Hintergrund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni 2022 die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Auch die „Mayors for Peace“ waren mit zahlreichen Delegierten vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte.
Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch die Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter über 830 Städte in Deutschland.