Satzung: 02.08.2016 10:58
aktualisiert: 15.08.2019 08:50
Kategorie: Bürger, Barrierefreiheit, Inklusion, Menschen mit Behinderung, Stadtrat, Stadtrecht
Die Stadt Erfurt bildet einen Beirat für Menschen mit Behinderungen. Der Beirat ist eine selbstständige und konfessionell sowie parteipolitisch unabhängig arbeitende Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen der Landeshauptstadt Erfurt, welche bestimmte Aufgaben wahrnimmt, die in dieser Satzung festgeschrieben wurden. Auch die grundsätzlichen Aufgaben des Behindertenbeauftragten sind hier festgeschrieben.
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Satzung: 21.06.2019 00:00
aktualisiert: 18.07.2019 11:19
Kategorie: Volkshochschule, Gebühren und Entgelte, Stadtrecht
Die Volkshochschule Erfurt (VHS), erhebt für die von ihr erbrachten Leistungen für die Einzelveranstaltung oder den Kurs (Unterricht) Gebühren nach dieser Satzung.
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Satzung: 21.06.2019 00:00
aktualisiert: 18.07.2019 11:19
Kategorie: Volkshochschule, Gebühren und Entgelte, Familie, Stadtrecht
Die Schülerakademie/Malschule der Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die von ihr erbrachten Leistungen für Einzelveranstaltungen oder den Unterricht Gebühren nach dieser Satzung. Für Einzelvorträge oder Sonderveranstaltungen werden Gebühren unter Beachtung der entstehenden Kosten erhoben.
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Satzung: 07.06.2019 00:00
aktualisiert: 28.06.2019 08:54
Kategorie: Stadtrecht
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
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Satzung: 13.10.2018 10:25
aktualisiert: 28.11.2018 10:34
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für vereinbarte Leistungen der Landeshauptstadt Erfurt in fiskalischer Art sind Preise zuzüglich Auslagen auf Grund der Regelung zu erheben.
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Satzung: 17.11.2018 00:00
aktualisiert: 28.11.2018 10:32
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Grundlagen
Für öffentliche Leistungen, die auf Veranlassung oder überwiegend im Interesse Einzelner vorzunehmen sind, werden aufgrund dieser Verwaltungskostensatzung Verwaltungsgebühren erhoben.
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Satzung: 23.06.2018 00:00
aktualisiert: 26.06.2018 16:23
Kategorie: Stadtrecht
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 7. März 2018 die "Satzung des Beteiligungsrates der Landeshauptstadt Erfurt".
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Satzung: 19.02.1999 00:00
aktualisiert: 10.10.2017 14:54
Kategorie: Ökologie, Stadtrecht, Umwelt
Diese Satzung dient dem öffentlichen Anliegen, Bäume im besiedelten Bereich als ökologisch wertvolle Teile von Natur und Landschaft in besonderem Maße zu schützen und zu pflegen.
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Satzung: 19.08.2017 00:00
aktualisiert: 10.10.2017 14:48
Kategorie: Soziales, Stadtrecht
Die Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Landeshauptstadt Erfurt, regelt die vorübergehende Unterbringung obdachloser Menschen, die sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage befinden und erkennbar nicht fähig sind, sich selbst eine geeignete Unterkunft zu beschaffen bzw. zu erhalten.
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Satzung: 19.08.2017 00:00
aktualisiert: 10.10.2017 14:45
Kategorie: Gebühren und Entgelte, Soziales, Stadtrecht
Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die vorübergehende Unterbringung obdachloser Personen in öffentlich - rechtlichen Unterkünften Benutzungsgebühren. Gebührenpflichtig sind diejenigen Personen, die eine Unterkunft für Obdachlose nutzen (Nutzer).
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Der Inhalt der Stadtrechtssammlung kann auch im Bürgerservicebüro des Bürgeramtes (Tel. 0361 655-5444) in der Bürgermeister-Wagner-Straße 1 zu den Sprechzeiten eingesehen werden.