Chronologie zum Bauvorhaben der Rathausbrücken
Die Straßenbauverwaltung arbeitet seit 2001 an der Erneuerung der Rathausbrücken. Erstmals für das Jahr 2014 gelang es, die Planung, die städtische als auch die Co-Finanzierung und die Bauausführung miteinander zu vereinen.
Aus diesem Grund sah sich die Verwaltung veranlasst, parallel zur Vorplanung des Bauvorhabens die Entwurfs- und Ausführungsplanung zu erarbeiten. Einzig aus diesem Grund musste von den üblichen Verfahrenswegen (Vorplanung – Bestätigung durch den Stadtrat – Öffentlichkeitsbeteiligung – Entwurfs-/Ausführungsplanung und ggfs. nochmalige Bestätigung durch den Stadtrat bei deutlichen Änderungen zur Vorplanung) abgewichen werden.
Chronologie der Planungsschritte
2001
Hauptprüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
- Rathausbrücke West: Note 2,5
- Rathausbrücke Ost: Note 3,0 – nicht ausreichender Zustand (nach Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076)
2003
erste planerische Untersuchungen zum Ersatz der beiden Breitstrombrücken in der Straße Rathausbrücke (Stand Vorplanung), keine Fortführung infolge fehlender Gelder im städtischen Haushalt
2004
Einfache Prüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke:
- Rathausbrücke West: Note 2,5
- Rathausbrücke Ost: Note 3,0
2007
Hauptprüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
- Rathausbrücke West: Note 2,5
- Rathausbrücke Ost: Note 3,4
2008
Auslobung eines Realisierungswettbewerbes für den Neubau der Rathausbrücken und Umfeldgestaltung
September: Juryentscheid über Preisträger
Oktober:1. Überarbeitung der beiden ersten Preisträger
2009
April: 2. Überarbeitung von 2 Preisträgern
2010
Einfache Prüfung des Bauzustandes der beiden Brückenbauwerke
- Rathausbrücke West: Note 2,8
- Rathausbrücke Ost: Note 3,4
November: Bestätigung der Auswahl des Wettbewerbsbeitrages im Gestaltungsbeirat der Stadt Erfurt
November bis Dezember: Entscheidungsvorlage in den Ausschüssen Stadtentwicklung und Umwelt sowie Bau und Verkehr und dem Stadtrat zur Bestätigung der Juryentscheidung zu den 4 Preisträgern des Wettbewerbs.
Bestätigung der Arbeit der Büros Sobek/Rehwaldt als Grundlage der weiteren Bearbeitung
2011
keine finanziellen Mittel im städtischen Haushalt für eine Beauftragung der weiteren planerischen Bearbeitung
Sonderprüfung des Bauzustandes der östlichen Rathausbrücke
Rathausbrücke Ost: Note 3,5 – ungenügender Zustand
in der Folge der Ergebnisse der Sonderprüfung, Sperrung der Gehbahnen und einspurige Verkehrsführung auf der Rathausbrücke Ost. Reduzierung der zulässigen Gesamtlast auf 7,5 t
2012
Abschluss eines Planungsvertrages mit dem Ingenieurbüro W. Sobek (Frankfurt/M.) über die Vorplanung, Entwurfs- und Genehmigungsplanung, teilweise Ausführungsplanung der Leistungen Rathausbrücken, Straßenbau, Freiflächen, Wasserbauwerke, Wasserbau, Stadtbeleuchtung
2013
Erarbeitung der Vorplanung
2014
März: Bestätigung der Vorplanung im Ausschuss für Bau und Verkehr (inkl. Fällung der 4 widerlagernahen Bäume)
November: Bestätigung der Überarbeitung der Vorplanung im Ausschuss für Bau und Verkehr (ergänzende Baumfällung der 5 ufernahen Bäume auf der südl. Mittelinsel)
Dezember: Öffentliche Informationsveranstaltung zu Inhalten und Zielen der Planung zum Neubau der Rathausbrücken
Stadtratsbeschluss zur Aussetzung des Beschlusses des Ausschusses für Bau und Verkehr zur der Fällung der 5 ufernahen Bäume
Eingang des Antrages auf Durchführung eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides nach § 17 ThürKO gleichzeitig Eilantrag nach §123 VwGO beim VG Weimar
2015
Januar: Beschluss des Verwaltungsgerichtes VG Weimar: Ablehnung des Eilantrages nach § 123 VwGO; Dem voraus ging die Erklärung der Stadt, die Bäume nicht zu fällen
Beschlüsse des Stadtrates zur Kostenermittlung für die Planung mit dem Inhalt einer schmaleren Brücke und dem Erhalt der 4 Bäume im Widerlagerbereich
Februar: Workshop mit Bürgerinitiative und Stadtverwaltung zu den Planungen Rathausbrücken, Internetforum zu den Planungen und Inhalten der Umgestaltung des Straßenzuges Rathausbrücke
März: Sitzung des Stadtrates mit Informationen zum aktuellen Stand
Öffentliche Informationsveranstaltung zur Präsentation der Fragen und Hinweise aus dem Forum, Vorstellung der Ergebnisse der öffentlichen Informationsveranstaltung und der Ergebnisse aus dem Forum
April: Der Bau- und Verkehrsausschuss bestätigt den Beschluss zur Fällung der 4 Bäume im Widerlagerbereich.
Der Stadtrat bestätigt den Beschluss zur Fällung der 4 Bäume im Widerlagerbereich.
Antrag der Bürgerinitiative auf Durchführung eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides nach § 17 ThürKO
Mai: Eilantrag nach § 123 VwGO beim VG Weimar
November: Das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigt die Rechtmäßigkeit des Eilantrages der Bürgerinitiative.
Der Stadt bleibt die Fällung der Bäume bis zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar untersagt.
Stadt und Bürgerinitiative vergleichen sich während der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Weimar.
Inhalt des Vergleiches:
- Auf das Bürgerbegehren wird verzichtet.
- Für die westliche Brücke werden die Kosten einer geänderten Ausführung geprüft und anschließend von der Bürgerinitiative bewertet.
- Der Zugang zur Mikwe wird gestalterisch überarbeitet.
- Die Stadt richtet ein Baumkonto in Höhe von 300.000 EUR ein und pflanzt in den kommenden Jahren gemeinsam mit der Bürgerinitiative neue zusätzliche Bäume in der Stadt.
Dezember: Die Stadt vergibt den Auftrag zum Neubau der Brücken und zur Umgestaltung des Straßenzuges Rathausbrücke.
2016
Februar: Baubeginn zum Neubau mit Fällung der zwei widerlagernahen Bäume an der östlichen Rathausbrücke
Die Bürgerinitiative entscheidet sich für eine Umplanung der westlichen Brücke, um den Erhalt der beiden widerlagernahen Bäume an diesem Brückenende zu ermöglichen.
Juni: Zum Krämerbrückenfest ist der Überbau der östlichen Brücke nahezu fertiggestellt.
Juli: Start zum Neubau der westlichen Brücke
August: Historischer Fund – Bei den Abrissarbeiten werden Fragmente einer Sandsteinmauer der ehemaligen Stiftsmühle und vom Auflager für den Wellenbaum freigelegt. Sie sollen in die zukünftige Gestaltung integriert werden.
November: Zu Beginn des Weihnachtsmarktes werden die Brücken – wie versprochen – für den Fußgängerverkehr geöffnet. Die Bauarbeiten ruhen.