6. Sitzung des Beteiligungsrates

1. Genehmigung Protokoll vom 19.08.2019
2. Bericht aus den Arbeitsgruppen
   BE: Leiter der Arbeitsgruppen
3. Vorstellung Ergebnisse der Praktikumsarbeit "Informelle Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Erfurt, Wege zur digitalen Beteiligung"
   BE: Verfasserin ist angefragt
4. Aktualisierung Vorhabenliste
   BE: Vertreterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement
5. Inhaltliche Vorstellungen zur Klausur
6. Sonstiges

TOP 1

Genehmigung Protokoll vom 19.08.2019

einstimmig beschlossen (11 abgegebene Stimmen)

TOP 2

Vorstellung der Ergebnisse der Praktikumsarbeit "Informelle Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Erfurt, Weg zur digitalen Beteiligung"

BE: Frau Schröder

TOP 3

Vorstellung eines Softwaresystems (www.blubbsoft.de) und dessen Einsatz in Erfurt, u. a. zu Bürgerbefragungen

BE: Herr Norman Bulenda, Abteilungsleiter Statistik und Wahlen

Schwerpunkte des Vortrages:

• Basis für kommunale Umfragen bildet das Thüringer Statistikgesetz
• zur Wahrung des Statistikgeheimnisses ist die Abteilung Statistik abgeschottet tätig
• seit 1992 werden Befragungen nach Satzungszwang durchgeführt
• jährlich eine Wohnungs- und Haushaltserhebung mit 4.000 Fragebögen
• zusätzlich thematische Befragungen, wie 55*,  Beteiligung Kinder und Jugendlicher, Kundenbefragung, Wanderungsbefragung
• Rücklauf bei Erfurter  Befragungen ca. 35-40%
• seit dem Jahr 2016 "Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Befragungen im Rahmen einer freiwilligen Bürgerbeteiligung – aleatorische Beteiligung", durch welche anlassbezogene Befragungen/Stichproben/Erhebungen möglich sind und auch durch Bürger/-innen mit Unterstützungsunterschriften eingefordert werden können
• der Einsatz neuer Software für digitale Beteiligung wurde in einem umfassenden Verfahren geprüft (IT-  und Datenschutz geprüft)
• Ausschreibung zum Erwerb neuer Software erfolgte im Jahr 2013

Im Ergebnis konnte 2015/2016 die Software www.blubbsoft.de eingekauft und seither auch verwendet werden.

• Befragung online in unterschiedlichen Stufen möglich
• anonym, nur online oder als Hybrid Modell (Papierform und online) anwendbar, nach E-Mail Adressen, Datendestille, Mehrsprachigkeit, repräsentative Wichtung forum.erfurt.de ist nicht an blubbsoft gekoppelt

TOP 4

1. Bericht aus der AG "Eigenheimrichtlinie"/ zu Wohnbaulandmodell Erfurt - Richtlinie – Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Informationsveranstaltung zur Thematik Eigenheimrichtlinie für die Bürgerschaft findet am 25.11.2019, 18:00 Uhr im Haus der Sozialen Dienste statt. Die Mitglieder der AG werden an dieser Veranstaltung teilnehmen. Anschließend beginnt die 2. Phase des Beteiligungskonzeptes – Auswertung und Evaluation. Dazu wird im Vorfeld in Abstimmung mit der Abteilung Statistik und Wahlen ein kurzer Fragebogen erarbeitet, welcher zur Veranstaltung ausgereicht werden soll.

Festlegung

Die Arbeitsgruppe kommt nach Prüfung des Vorhabens zu folgendem Ergebnis:

Für das Vorhaben "Richtlinie Wohnbaulandmodell" ist keine Bürgerbeteiligung notwendig, da die Bürger/-innen hier nicht unmittelbar betroffen sind. Das heißt, es braucht kein Beteiligungskonzept erarbeitet werden.

Beschlussfassung: einstimmig (11 abgegebene Stimmen)

2. Bericht aus der AG "Erfahrungsaustausch mit anderen Beteiligungsräten"

Bezüglich Erfahrungsaustausche wurde mit gleichen oder ähnlichen Struktureinheiten in Leipzig, Tübingen und Potsdam Kontakt aufgenommen und Vorgespräche geführt. Da Potsdam als einzige dieser Städte einen Beteiligungsrat hat, wird Tübingen und Leipzig zurück gestellt.

Festlegung

Vertreter des Beteiligungsrates von Potsdam werden nach Erfurt eingeladen. Vorzugsweise während der Zeit des Erfurter Weihnachtsmarktes, werden drei Termine evaluiert.

3. Bericht aus der AG "Ballspielhalle"

Es liegt eine Stellungnahme der Fraktion Die Linken in schriftlicher Form vor. Die Fraktion Freie Wähler will am 22.10.2019 eine schriftliche Stellungnahme einreichen. Der Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt sieht den Schwerpunkt im Sanierungsprogramm der Schulen und Turnhallen.

Die bisherigen Aussagen sind für eine weitere Bearbeitung eines Beteiligungskonzeptes unzureichend und werden bis zur Klärung eingestellt.

Festlegung

Die Stadtratsfraktionen werden noch einmal gesondert gebeten, sich zur Problematik in Vorbereitung und zur Klausurtagung zu äußern.

4. Bericht aus AG "Öffentlichkeitsarbeit"

Die Eigenpräsentation des Beteiligungsrates, insbesondere seine Außenwirkung sollte der Erfurter Bürgerschaft näher gebracht werden.

Dazu werden 3 Videospots erstellt. Der Entwurf von Spot 1, in welchem sich der Beteiligungsrat vorstellt, wurde vorgestellt. Dieser kann (nach Freigabe) auch auf der Homepage www.erfurt.de veröffentlicht werden. Spot 2 wird das Ergebnis der Empfehlungen des Beteiligungsrates zur Buga enthalten und Spot 3 das Ergebnis des Beteiligungsrates zum Beteiligungskonzept der Eigenheimrichtlinie.

Festlegung

Ergänzungsvorschläge /Änderungswünsche zu Spot 1 bitte kurzfristig einreichen.

Die Entwürfe der Spots aus der Arbeitsgruppe werden durch den Vorstand für die Veröffentlichung frei gegeben.

TOP 4

Aktualisierung Vorhabenliste

BE: Vertreterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement

Folgende Zuarbeiten sind von den Fachämtern der Stadtverwaltung zur Aktualisierung der Vorhabenliste vorgelegt worden:

Neue Projekte

Erfurter Wohnbaulandmodell – städtische Richtlinie

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der  Städtebauförderung

Stadtteilpark Iderhoffstraße (Ostpark)

Aktualisierte Projekte

VH 10/18  Straßenbau Clara-Zetkin-Straße

VH 03/17  Umgestaltung Nordhäuser Straße

VH 03/18  Vilniusbrunnen – Umfeld

VH 04/18  Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt

Projekte mit bereits abgeschlossener Bürgerbeteiligung

VH 09/18  Komplexobjekt Benediktsplatz

VH 07/18  Komplexobjekt Allerheiligenstraße

Beendete Projekte

VH 06/16  Speicher Töttelstädt wurde 2018 beendet.

Festlegung

Die Vorhabenliste wird entsprechend aktualisiert. https://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/buergerbeteiligung/vorhabenliste/index.html:

VA: Koordinierungsstelle

TOP 5

Inhaltliche Vorstellungen zur Klausur

Am 23. November, 9:30 Uhr bis 15 Uhr findet die Klausurtagung des Beteiligungsrates im Gästehaus der Stadtverwaltung Erfurt statt. 

1. Erwartungshaltung der Stadtratsfraktionen an den Beteiligungsrat und aktuelle Themen/ Projekte für das Jahr 2020
2. Aufgaben nach §1(3) der Satzung – Analyse und Ausblick 2020
3. Praktische Umgang mit www.forum.de

Festlegung

Der Vorstand wird Vertreter/-innen der Fraktionen zu einer Vorbereitung der Klausurtagung am 19. November 2019, 15:00 Uhr, Beratungsraum Fischmarkt 11, 2.Etage einladen. Zusätzlich werden diese zu Klausur am 23.11.2019 ins Gästehaus der Stadt eingeladen.

TOP 6

Sonstiges

Informationen seitens der Koordinierungsstelle

1. Terminplanung 2020 – grundsätzlich 6 mal im Jahr , d. h. alle 2 Monate (Februar, April, Juni, Oktober und Dezember). Eine Konkretisierung kann erst nach Bekanntgabe des Sitzungskalenders des Stadtrates erfolgen.

2. am 19.11.2019, 9:00 bis 11:00 Uhr, Rathaus Raum 243

Delegation aus Südkorea zu Fragen der Bürgerbeteiligung/ Beteiligungsrat

Teilnahme Frau Rodewald, Herr Stang

Die nächste Beratung des Beteiligungsrates findet im Februar 2020 statt. Dazu erfolgt eine gesonderte Einladung.

Die Beratung wurde um 20:30 Uhr beendet.

gez. Detlef Wagner, Vorsitzender

gez. Sylke Osterloh, Koordinierungsstelle