Die Veranstaltung wurde durch Frau Hoyer eröffnet. Anschließend hielt der Oberbürgermeister eine kurze Rede.
Herrn Fabrice Zierdt wurde durch den Oberbürgermeister die Berufungsurkunde übergeben. Die geplante Übergabe der Berufungsurkunde an Frau Sabine Herrmann entfiel aufgrund ihrer Abwesenheit.
Anschließend wurde allen Mitgliedern des Beteiligungsrates sowie der Bürgerbeauftragten und den Vertretern der Fraktionen kurz die Möglichkeit gegeben sich vorzustellen und ihrer Motivation für die Mitwirkung am Beteiligungsrat zu darzulegen.
Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zur Geschäftsordnung wurden im Vorfeld durch das Rechtsamt geprüft. Einige wurden ersatzlos gestrichen, andere wurden aufgenommen.
Frau Osterloh erläuterte die Entscheidungen des Rechtsamtes und ging auf Fragen ein.
Ergebnis Abstimmung:
14 ja Stimmen, 0 nein Stimmen, 0 Enthaltungen
1 Mitglied war abwesend
Auf den Stimmzetteln standen alle Namen der stimmberechtigten Mitglieder. Jedes stimmberechtigte Mitglied erhielt je einen Wahlzettel. Die Wahl war anonym und geheim.
1. Ergebnis 1. Wahlgang
14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen
Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 2 Stimmen
Lilli Fischer: 3 Stimmen
Andreas Steffen Käppel: 6 Stimmen
Torsten Archut: 1 Stimme
2. Ergebnis der Stichwahl
14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen
Lilli Fischer: 3 Stimmen
Andreas Steffen Käppel: 11 Stimmen
3. Zur/zum Vorsitzenden wurde gewählt: Andreas Steffen Käppel
1. Ergebnis 1. Wahlgang
14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen
Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 3 Stimmen
Lilli Fischer: 7 Stimmen
Fabrice Zierdt: 2 Stimmen
2. Ergebnis der Stichwahl
14 abgegebene Stimmen
13 abgegebene gültige Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 5 Stimmen
Lilli Fischer: 8 Stimmen
3. Zur/zum 1. Stellvertreter/in wurde gewählt: Lilli Fischer
1. Ergebnis 1. Wahlgang
14 abgegebene Stimmen
13 abgegebene gültige Stimmen und 1 abgegebene ungültige Stimme
Dr. Jürgen Schermesser: 2 Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 5 Stimmen
Fabrice Zierdt: 5 Stimmen
Barbara Rodewald: 1 Stimme
2. Ergebnis der Stichwahl
14 abgegebene Stimmen
14 abgegebene gültige Stimmen
Frank-Uwe Stefan: 6 Stimmen
Fabrice Zierdt: 8 Stimmen
3. Zur/zum 2. Stellvertreter/in wurde gewählt: Fabrice Zierdt
Im Anschluss an die Wahl wurde dem neu gewählten Vorsitzenden der Vorsitz über die Sitzung übertragen.
Es wurde der Vorschlag unterbreitet, künftig für einzelne Stadtteile bestimmte Mitglieder als Ansprechpartner zu benennen.
Es wurde erörtert, ob eine Sitzungsordnung (in Anlehnung an diejenige des Stadtrates) benötigt wird. Dieser Vorschlag wurde verworfen. Man einigte sich jedoch auf folgende Rahmenbedingungen (Festlegung):
Es wurde besprochen, wie der Beteiligungsrat sich künftig nach außen – gegenüber den Bürgern der Stadt – präsentieren soll.
Festlegung: das Thema öffentlicher Auftritt des Beteiligungsrates soll in die Tagesordnung der nächsten Sitzung als Schwerpunkt aufgenommen werden. Herr Archut bot an, Möglichkeiten für einen Podcast und den Internetauftritt zu prüfen.
Herr Zierdt bot sich an, künftig Pressemitteilungen für den Beteiligungsrat zu verfassen.
Festlegung: Frau Osterloh fertigt einen Entwurf für die Pressemitteilung zur konstituierenden Sitzung des Beteiligungsrates und leitet diese Herrn Zierdt zur eventuellen Überarbeitung weiter.
Wer den künftigen Schriftverkehr nur über E-Mail möchte, unterzeichnet bitte die vorliegende Einverständniserklärung.
Noch ausstehende offene Daten Konto, Adresse, etc. bitte mit dem dazu ausgereichten Formular in der Koordinierungsstelle abgeben.
Fahrtkostenerstattung ist nur für den Öffentlichen Personennahverkehr nach Vorlage der entsprechenden Fahrscheine möglich. Diese bitte mit Namen versehen und ebenfalls in der Koordinierungsstelle abgeben.
Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Vertreter des Amtes für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eingeladen werden, um Möglichkeiten zur Veröffentlichung von Inhalten seitens des Beteiligungsrates durch die Stadtverwaltung zu erläutern.
Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Experte für den Haushalt der Stadtverwaltung Erfurt eingeladen werden, um zu erläutern, wo Gelder für Beteiligungskonzepte zur Verfügung stehen.
Festlegung: Zur nächsten Sitzung soll ein Vertreter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung eingeladen werden, um die Vorhabensliste der Stadtverwaltung zu erläutern.
Frau Osterloh unterbreitete folgende Terminvorschläge für die Sitzungen im nächsten Jahr:
14. Januar, 18. Februar, 17. Juni, 14. oder 21. Oktober, 16. Dezember 2019 im Rathaus, Ratssitzungssaal (225), 18:00 bis 20:30 Uhr.
Festlegung: Die o. g. Termine dienen als Grundgerüst. Abweichungen von diesen Terminen werden bei Bedarf beschlossen.
Es wurde darüber nachgedacht, für die nächsten Sitzungen einen anderen Raum zu wählen. Vorgeschlagen wurde Raum 244. Es ist zu prüfen, ob dieser Raum für die Sitzungen des Beteiligungsrates geeignet ist und ob er für die genannten Termine zur Verfügung steht.
Die nächste Sitzung findet am 14. Januar 2019, 18:00 bis max. 20:30 Uhr, im Rathaus, Ratssitzungssaal statt.
gez. Andreas Käppel
Vorsitzender
gez. Sylke Osterloh
Koordinierungsstelle
Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste bei der Koordinierungsstelle
Anlage: Geschäftsordnung des Beteiligungsrates