Die Landeshauptstadt Erfurt erhebt für die tatsächliche Inanspruchnahme von Leistungen der öffentlichen Einrichtung Straßenreinigung Benutzungsgebühren nach Maßgabe dieser Satzung.
Satzungsinformationen zur Satzung über die Verleihung des Kulturpreises der Landeshauptstadt Erfurt
Die Richtlinie regelt die Gewährung von Zuschüssen der Landeshauptstadt Erfurt zur Abmilderung der finanziellen Belastung bei der Entsorgung von Abwässern aus abflusslosen Abwassersammelgruben.
Der vom Jugendhilfeausschuss am 18.01.2024 beschlossene Entwurf der „Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025“ liegt bis zum 02.02.2024 öffentlich aus. Das Planungsdokument kann online eingesehen werden. Bis zum 02.02.2024 besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen bzw. Änderungsanträge zum ausgelegten Entwurf schriftlich an die Stadtverwaltung Erfurt, Jugendamt, 99111 Erfurt oder per E-Mail an jugendhilfeplanung@erfurt.de zu richten (Stichwort: Kita-Bedarfsplanung 2024 bis 2025).
Diese Broschüre stellt die Sonderausstellungen der Erfurter Museen von Februar bis Juli 2024 vor.
Für die Benutzung städtischer Sportanlagen erhebt die Landeshauptstadt Erfurt ein Entgelt nach dieser Regelung. Die Entgeltpflicht entsteht mit dem Erhalt der Erlaubnis zur Benutzung der städtischen Sportanlage.
Die in der geschlossenen Ortslage der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen öffentlichen Straßen oder Straßenteile sind zu reinigen. Die Satzung regelt die Reinigungspflicht und die Übertragung von Teilen der Pflicht auf Eigentümer bzw. Besitzer der anliegenden Grundstücke.
Die Satzung regelt die Höhe der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserentsorgung.
Die Landeshauptstadt Erfurt fördert nach pflichtgemäßem Ermessen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel Projekte von Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, Vereinen und Verbänden, Selbsthilfegruppen und sonstiger Institutionen (Träger), die ihren Sitz in der Landeshauptstadt Erfurt haben und Aufgaben im Bereich Soziales in der Stadt Erfurt wahrnehmen
