Gemeinsame Arbeitsgruppen von Stadt und Bürgerinitiative geplant

Fachleute der Erfurter Stadtverwaltung und Mitglieder der Bürgerinitiative (BI) „Stadtbäume statt Leerräume“ wollen künftig gemeinsam Maßnahmen gegen Klimawandel und Artenschwund in der Stadt beschließen. Dazu sollen Arbeitsgruppen eingerichtet werden, die sich wahrscheinlich an den Themenfeldern des vor wenigen Tagen von der Stadt abgelehnten Bürgerbegehrens (Bäume, Frei- und Grünflächen, Ackerflächen und Stadtentwicklung) orientieren. Die Stadt will dazu einen Vorschlag vorlegen. Dies wurde am Vormittag bei einem Gespräch der Erfurter Stadtspitze mit BI-Vertretern beschlossen. Zu dem Treffen hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Umwelt- und Naturschützer ins Rathaus eingeladen. Die Gesprächsatmosphäre lässt sich als konstruktiv beschreiben.

Für die Stadt ging es darum, gemeinsame Ziele mit der Bürgerinitiative auszuloten. „Wir sind uns bei 15 von 16 Punkten des Bürgerbegehrens völlig einig. Jetzt kommt es darauf an, über die Details zu reden. Wir müssen einen Konsens erzielen, der rechtlichen Bestand hat, der bereits bestehende Stadtratsbeschlüsse und auch die Belange anderer Interessengruppen wie den Denkmalschutz berücksichtigt“, sagte Buga-Dezernent Alexander Hilge. So könne zum Beispiel ein gemeinsamer Bepflanzungsplan für den Petersberg erarbeitet werden. Martin Kupfrian, Vertrauensperson der BI „Stadtbäume statt Leerräume“ befand den städtischen Vorschlag mit den Arbeitsgruppen als „gut“. Allerdings müssten nun die BI-Mitglieder über das weitere Vorgehen entscheiden. Oberbürgermeister Andreas Bausewein richtete einen Appell an die BI. „Es wäre schön, wenn sich alle mehr bewegen“, sagte er.

Uneinig waren sich die Vertreter von Stadt und Bürgerinitiative weiterhin erwartungsgemäß im ersten Punkt des Bürgerbegehrens. Dezernent Hilge bekräftigte den Willen der Stadt, den Bastionskronenpfad in voller Länge zu bauen. BI-Sprecherin Christine Beckert bestätigte hingegen noch einmal ihre Ablehnung des Höhenweges durch das „Petersberg-Wäldchen“ Sie betonte aber mit Blick auf die anwesenden Stadtvertreter, dass es nicht „persönlich“ gemeint sei. Die Bürgerinitiative werde juristische Schritte gegen die Ablehnung durch die Stadt prüfen. Alexander Hilge sagte zu, dass der BI in der nächsten Woche nach dem Buga-Ausschuss eine inhaltliche Stellungnahme der Stadt zu den Punkten des Bürgerbegehrens übermittelt werde. Das Ziel sei, dass die Stadt die Ausschreibung für den Bastionskronenpfad Ende Oktober veröffentliche. „Wir halten auch an der vollen Länge fest, wenn uns nicht ein Gericht bis Ende Oktober die Komplettausschreibung verbietet. Falls das passiert, werden wir eben zwei Teilabschnitte ausschreiben“, so Hilge. „Wir sind auf jede Eventualität vorbereitet.“