Vermittlungsverfahren startet zu Beginn des neuen Jahres – „StadtLabor“ aus Leipzig soll im Konflikt um den Ausbau der Nordhäuser Straße vermitteln

 „Die Interessen der betroffenen Anlieger, der Öffentlichkeit und auch der Fraktionen des Stadtrats sind höchst unterschiedlich und resultieren vielfach aus anderen, seit vielen Jahren ungelösten Problemen“, nennt Alexander Reintjes, der Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes, nur einige Gründe. Und verweist in diesem Zusammenhang u. a. auf den Stellplatzmangel im Gebiet und die widerrechtliche Nutzung der Vorgärten als Parkfläche.

Bislang sei es der Verwaltung bedauerlicherweise nicht gelungen, die komplexen funktionalen, verkehrlichen, rechtlichen und planerischen Zusammenhänge in der Öffentlichkeit so darzustellen, dass die vorliegenden Pläne auf Akzeptanz und Zustimmung stoßen.

„Wir wollen eine Lösung. Doch die Situation hat sich zugespitzt. Und naturgemäß hat die hier ja selbst planerisch tätige Verwaltung  wenig Überzeugungskraft. Deshalb haben wir uns für einen Moderator entschieden. Er soll zwischen allen Beteiligten vermitteln und einen Kompromiss finden, den alle tragen können“, so der Tiefbauamtschef zur Beauftragung eines externen Büros.

Eine Vielzahl von Kommunen bediene sich bereits seit vielen Jahren derartiger Moderationsprozesse, die unter Leitung von qualifizierten und spezialisierten Fachleuten Bauvorhaben auf ihre Konsensfähigkeit hin untersuchen und gemeinsam mit verschiedenen Interessengruppen zu einer einvernehmlichen Lösung führen.

Im Sommer habe die Verwaltung deshalb eine Aufgabestellung formuliert und mehrere Büros, die über entsprechende Referenzen und Qualifikationen verfügen, aufgefordert, ein Angebot zu unterbreiten.  Im September waren drei Büros eingeladen, ihre Ideen und Inhalte und ihre möglichen Verfahren zur Mediation sowie ihre Referenzen vorzustellen.

„Überzeugt von der Methodik der Moderation, der stadtplanerischen Qualifikation und Erfahrung der Akteure  haben wir uns für das Büro „Stadtlabor Leipzig“ entschieden“, begründet Reintjes die Auswahl. „Eine entscheidende Rolle hat dabei auch gespielt, dass das „StadtLabor“ neben dem stark umstrittenen Eichplatz in Jena auch den ebenso heiß diskutierten Umbau der Karl-Liebknecht-Straße in Leipzig, die eine vergleichbare Querschnittslösung wie die Nordhäuser Straße aufweist, begleitet hat.“ 

In einem Auftaktgespräch zwischen Verwaltung und Moderationsbüro wurde die Ausgangssituation erläutert und die grundsätzliche Herangehensweise geklärt. Dabei sei deutlich gemacht worden, dass es gelte, ergebnisoffen in die Moderation zu gehen und  in einem ersten Schritt Vertrauen zu schaffen.

„Einvernehmen besteht auch darüber, dass wir vom „StadtLabor“ unabhängig der bisherigen Kommunikationsstrukturen agieren und von außen blickend alle Pro- und Kontraargumente mit den Akteuren abklopfen werden“, sagt Fritjof Mothes vom Leipziger Moderationsbüro. „Hilfreich ist sicher auch, dass wir nicht nur zwischen den einzelnen Standpunkten vermitteln wollen, sondern auch selbst fachplanerischen Hintergrund haben, um den Konflikt hoffentlich zu einer tragfähigen Lösung zu bringen.“