Stadt Erfurt bereitet neue Notunterkünfte vor
Seit gestern müssen Geflüchtete aus der Ukraine in der Landeshauptstadt in Notunterkünften untergebracht werden.
Seit gestern müssen Geflüchtete aus der Ukraine in der Landeshauptstadt in Notunterkünften untergebracht werden.
Am heutigen 11. März findet in diesem Jahr erstmals ein nationaler Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt statt. Es wurde deshalb Trauerbeflaggung angeordnet.
In der Sitzung am 9. März 2022 hat der Erfurter Stadtrat den Haushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Das Gesamtvolumen beträgt rund 1,78 Mrd. Euro. In die Beschlussfassung sind zahlreiche Änderungsanträge und Haushaltsbegleitanträge der Erfurter Stadtratsfraktionen eingeflossen.
Anlässlich der Friedenskundgebung auf dem Domplatz am vergangenen Samstag haben die demokratischen Parteien gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, Kirchen, Religionsgemeinschaften und anderen Akteuren eine Resolution beschlossen. Diese lautet wie folgt:
Als staatlicher Schulträger hat die Stadt Erfurt seit 2016 insgesamt acht Vorhaben im Rahmen des Schulinvestitionsprogrammes und zwei Vorhaben im Bundesprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen bewilligt bekommen. 23,3 Mio. Euro flossen über das Schulinvestitionsprogramm des Freistaats in die städtischen Schulsanierungsvorhaben, gut 5 Mio. Euro über das Bundesprogramm. Vier dieser Projekte besichtigte Ministerin Susanna Karawanskij heute gemeinsam mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dem städtischen Beigeordneten für Bau, Verkehr und Sport, Matthias Bärwolff, und dem Leiter des Amts für Gebäudemanagement, Arne Ott.
Der Thüringer Landeshaushalt 2022 wurde am Freitag, den 4. Februar 2022 beschlossen. Dabei einigten sich die Landtagsfraktionen auf zusätzlich 130 Millionen Euro in Form von Schlüsselzuweisungen für die Landkreise, Städte und Gemeinden. Im Ergebnis ist der Landeshaushalt somit ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der Thüringer Kommunen und wird ausdrücklich begrüßt. Er weist für die kreisfreien Städte grundsätzlich in die richtige Richtung. Das Ergebnis kann jedoch trotzdem nicht vorbehaltlos unterstützt werden, da eine auskömmliche Deckung des Finanzbedarfs aller Kommunen derzeit immer noch nicht gegeben ist.
Am 15.12.2021 fand die 28. Jahresveranstaltung der „Arbeitsgemeinschaft kommunaler Wirtschaftsförderer – AGKW“ statt. Unter dem Motto „Agile Wirtschaftsförderung – resiliente Wirtschaft – nachhaltige Regionen“ wurde unter anderem über die neuen Schwerpunkte und den stetigen Wandel Thüringer Wirtschaftsförderungen referiert. Trotz der widrigen Pandemiebedingungen konnte eine positive Ansiedlungsbilanz innerhalb der vergangenen 23 Monate gezogen werden.
Beim Thüringer Immobilienkongress 2021 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter aus unterschiedlichen Branchen, Politik und Verwaltung, um über die aktuellen Entwicklungen in den Thüringer Städten, den Mittelzentren und dem ländlichen Bereich zu diskutieren. Bis auf die 2G-Plus-Regelung der Veranstaltung spielte die Corona-Pandemie kaum eine Rolle, denn wie der Titel der Veranstaltung „Thüringen first - Ein Bundesland auf der Überholspur“ bereits vermuten lässt, entwickelt sich der Immobilienmarkt in Thüringen, vor allem in den großen und mittleren Städten in Mittelthüringen, positiv.
Zum Abschluss seiner zweitägigen 41. Hauptversammlung in Erfurt hat der Deutsche Städtetag eine „Erfurter Erklärung“ verabschiedet. Diese enthält zehn Grundsatzpositionen, mit denen die Städte auf den Transformationsprozess in der Gesellschaft reagieren und diesen möglichst auch selbst steuern wollen. „Unsere Städte stehen vor gigantischen Herausforderungen“, sagte der neugewählte Städtetagpräsident Markus Lewe, der Oberbürgermeister in Münster ist.
Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein spricht sich für eine Impfpflicht für Berufsgruppen aus, die nah am Menschen arbeiten.
Mit dem Projekt „medic“ setzten die Projektpartner der Impulsregion Erfurt, Jena, Weimar, Weimarer Land, die „Strategischen Projektpartnerschaften“ auf dem Gebiet der medizinischen Ausbildung fort.
Die Impulsregion Erfurt, Jena, Weimar, Weimarer Land unterstützt das Projekt Erasmus+ der Thüringer Agentur für Europäische Programme e. V., das am 29. April 2021 mit dem Schwerpunkt „Moderne Landwirtschaft und zukunftsorientierte Ausbildung“, aus Corona-Gründen, auf dem Gelände der „Thüringeti“ (Crawinkel) gestartet wurde.
Erfurts Bundesgartenschau lädt heute zur Eröffnungspressekonferenz mit Thüringens Ministerpräsident, Erfurts Oberbürgermeister und Buga-Geschäftsführerin Kathrin Weiß sowie vielen Beteiligten der Buga. Erstmals können alle Interessierten daran teilnehmen. Nicht vor Ort, sondern bei einer Liveberichterstattung auf YouTube.
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sucht 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Erfurt, die sich an der Experimentierwerkstatt „Ländliche Verbraucherpolitik“ beteiligen und die Landeshauptstadt Erfurt vertreten. In dieser „Werkstatt“ geht es um mehr Information und bessere Beratung für Verbraucher im ländlichen Raum zu allen Themen des täglichen Lebens, vom Einkaufen über Finanzen, der Digitalisierung bis hin zum Wohnen. Und hier stellt sich die Frage: Unterscheiden sich die Bedürfnisse der Bevölkerung in ländlichen Kreisen von den Bedürfnissen der Stadtbevölkerung?
Der Flüchtlingsrat Thüringen e. V. „zeichnet“ zur Stunde die Ausländerbehörde der Stadt Erfurt mit der „Spitze des Eisbergs“ 2020 aus.
Sport-Artikel im Wert von rund 1.000 Euro sind ein schönes Weihnachtsgeschenk für den afghanischen Migranten Omid Verein – Move e.V. Die symbolische Übergabe von zwei prall gefüllten Sporttaschen und Überraschungspäckchen fand heute vor dem Rathaus statt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und Mirjam Kruppa, Migrationsbeauftragte Thüringens, hatten dazu eingeladen.
In einer Sondersitzung hat sich der Bundesrat am 18. November 2020 mit dem „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (Dritten Bevölkerungsschutzgesetz) befasst. Dieses sieht insbesondere die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) um den § 28a vor. Das neue Infektionsschutzgesetz soll so eine bessere Rechtsgrundlage für die in der Corona-Krise getroffenen Infektionsschutzmaßnahmen bilden.
Mit einem feierlichen Spatenstich begannen am 1. Oktober 2020 die Bauarbeiten zur Werkserweiterung der Emtelle GmbH. Gemeinsam mit Staatssekretärin Valentina Kerst (Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft), Steffen Linnert (Wirtschaftsbeigeordneter Erfurt), Wolfgang Jentz (Amtsleiter der Wirtschaftsförderung Erfurt) und Susann Martens (Director Investment Promotion Western Europe beim LEG Thüringen) setzten die verantwortlichen Mitarbeiter der Emtelle GmbH den Startschuss. Nach dem Spatenstich konnten sich die Anwesenden im Rahmen einer Werksführung noch persönlich einen Eindruck der Mikrorohrproduktion vor Ort machen.
Empfangen wurden die Vertreter der Stadtverwaltung von dem neuen Geschäftsführer Herrn Dr. Gabriel Kittler und dem Aufsichtsratsmitglied Herrn Hans-Jürgen Straub. Neben den aktuellen Entwicklungen und Auswirkungen der Corona-Krise, wurde auch über den überstandenen Hackerangriff auf das Unternehmen und die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes Erfurt gesprochen.
Ein Gesprächsangebot zum Zuhören, Kennenlernen, Beteiligen