Veröffentlichungen
Aktuelle Veröffentlichungen
Amtsblatt Nr. 1 vom 19.01.2022
Nächtliches Alkoholverbot in der Meienbergstraße. Stadt geht gegen Exzesse der dortigen Partyszene vor – Beobachtung bis Jahresende ist geplant
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt Erfurt – Abfallwirtschaftssatzung – (AbfwS) –
Die Landeshauptstadt Erfurt ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie führt die Entsorgung in ihrem Gebiet auf der Grundlage des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz und nach Maßgabe dieser Satzung als öffentliche Einrichtung durch. Im Rahmen der ihr obliegenden Aufgaben fördert sie die nachhaltige Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes.
Richtlinie zur Festsetzung der Aufwandsentschädigung für Erhebungsbeauftragte bei der Durchführung des Zensus 2022
Ziel ist die einheitliche Regelung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte (Interviewer) der örtlichen Erhebungsstelle der Landeshauptstadt Erfurt bei der Durchführung des Zensus 2022.
Amtsblatt Nr. 24 vom 24.12.2021
Feiern, aber bitte mit Augenmaß! Gedanken zum Weihnachtsfest von Oberbürgermeister Andreas Bausewein
Amtsblatt Nr. 23 vom 10.12.2021
„Sternstunde“ für das Erfurter Stadtmuseum: bedeutende Schärpe aus der Revolution 1848 bei Aktion ersteigert
Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2021
Die jährliche Haushaltssatzung wird aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Bestandteile der Haushaltssatzung sind der Haushaltsplan, Festsetzung zur Höhe der Kreditaufnahme, der Verpflichtungsermächtigungen, der Kassenkredite und nachrichtlich der steuerlichen Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer)
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt (Sondernutzungssatzung)
Diese Satzung regelt die Sondernutzungen auf und an allen Gemeindestraßen der Landeshauptstadt Erfurt innerhalb und außerhalb der geschlossenen Ortslage, außerdem auf und an den Ortsdurchfahrten der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Gebühren für die Sondernutzung werden auf der Grundlage der Sondernutzungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt erhoben.
Gebührensatzung der Musikschule Erfurt (GebMusikschSEF)
Für die Leistungen der Musikschule erhebt die Landeshauptstadt Erfurt Gebühren nach dieser Satzungen. In der Musikschule werden u. a. Gebühren erhoben für die Aufnahme, den Unterricht und die Nutzung der Instrumente.