Öffentlicher Hot-Spot für den Bereich des Theaters Erfurt

Am 24. Juni fand in Erfurt im Comcenter Brühl der 5. Breitbandgipfel des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) statt. Mehr als 200 Teilnehmer – Vertreter der Thüringer Kommunen, Unternehmen und Ka­belnetzbetreiber – diskutierten auf dem 5. Thüringer Breitbandgipfel über neue Wege der Zusammenarbeit zwischen Breitbandanbietern, Wirtschaft und Politik. Ein Schwerpunkt des Breitbandgipfels bestand darin, Möglichkeiten für intensivere Ko­operationen zwischen Telekommunikationsunternehmen und Land­kreisen bzw. Kommunen zu erörtern, bestehende Hürden zu erkennen und gemein­sam Ansätze für den flächendeckenden, hochbitratigen Ausbau des Kabelnetzes in Thüringen zu finden. In diesem Zusammenhang hat das BKT in Zusammenarbeit mit dem Theater Erfurt einen Hot-Spot im Bereich des Theaterplatzes eingerichtet.

In Thüringen soll es bis zum Ende dieses Jahrzehnts flächendeckend schnelles Internet geben. Das hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolf­gang Tiefensee beim 5. Thüringer Breitbandgipfel in Erfurt angekündigt. „Unser Ziel sind Bandbreiten von mindestens 30, wo immer machbar sogar 50 oder 100 Megabit pro Sekunde“, sagte Tiefensee.

Er kündigte zugleich Verbesserungen bei der Breitbandförderung an: So sollen die Programme außer für Kommunen künftig auch für Breit­bandanbieter und Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzen geöffnet werden. Zudem werden die Fördermittel noch einmal deutlich verstärkt: Bis 2020 stehen einschließlich der Bundesmittel rund 40 Millionen Euro für den Breitbandausbau in Thüringen zur Verfügung.

Weiterhin sollen künftig Modellvorhaben zur Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze finanziell unterstützt werden. „Im Vordergrund stehen dabei touristisch rele­vante Regionen und stark frequentierte Orte“, betonte Tiefensee. Die ers­ten Vorhaben sollen noch in diesem Jahr starten. Allerdings gebe es beim Thema WLAN hohe Anforderungen an technische Voraussetzungen und Datensicherheit sowie offene Fragen bei der Missbrauchshaftung („Störer­haftung“).

Deshalb ist für den September ein Expertenworkshop geplant, auf dem – ausgehend von Erfahrungen mit Modellprojekten – Lösungsansätze für Thü­ringen diskutiert werden sollen, um den Weg für den Ausbau dieser Angebo­te frei zu machen. Auch in den laufenden Gesetz­gebungsprozess zur Ände­rung des Telemediengesetzes auf Bundesebene bringe sich das Land ein, so der Minister. Ziel der Landesregierung ist es dabei, die Haftungsrisiken von Anbietern öffentlicher WLAN-Zugänge (sogenannte Störerhaftung) und damit ein entscheidendes Ausbauhemmnis zu beseitigen.